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Thomas Kreuzer zu Besuch im Landkreis
Thomas Kreuzer zu Besuch im Landkreis

Wir müssen den ländlichen Raum noch mehr fördern. Mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer habe ich einen prominenten und gewichtigen Unterstützer meiner Anliegen. Gemeinsam besuchten wir im östlichen Landkreis einige Kommunen, um uns vor Ort zu informieren und mit den Verantwortlichen zu diskutieren.

Mit dem Breitbandausbau in Bayern, den wir mit 1,5 Milliarden Euro fördern, haben wir bereits eine sehr wichtige Infrastrukturmaßnahme in Gang gesetzt. Für Kommunen mit Problemen in der strukturellen Entwicklung bedarf es aber weiterer Maßnahmen. Ein wesentlicher Aspekt ist die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe abseits der großen Metropolregionen.

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Rede im Plenum zum Übertrittsverfahren nach der 4. Klasse

Die Schülerleistungen in der Grundschule sollen künftig nicht mehr von unseren Lehrkräften, sondern von den Eltern der Kinder beurteilt werden. Die SPD hat dies in ihrem Dringlichkeitsantrag in der letzten Plenarsitzung gefordert. Sie bemängelt das bewährte bayerische Übertrittsverfahren nach der vierten Klasse. Wieder einmal ein Versuch, unser Bildungssystem schlecht zu reden. Dieses Mal musste ein Gutachten eines Professors aus Bochum herhalten. Das Ziel des SPD-Dringlichkeitsantrags: die Schulwahl nach der Grundschule soll künftig ausschließlich den Eltern überlassen werden. Die verbindliche Übertrittsempfehlung der Lehrkräfte halten sie für verfassungswidrig. Dabei haben sie allerdings das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nur unvollständig zitiert. Denn nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist die Möglichkeit von Bewertungen durch die Schule und den Staat nämlich nicht verfassungswidrig. Die Bayern-SPD misstraut der Bewertung der Grundschullehrerinnen und -lehrer, die mit den Schülerinnen und Schülern zwei Jahre ihrer Schullaufbahn verbringen. Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass die Begründung des Antrages – der Einfluss von sekundären Herkunftseffekten – nicht Ursache des Übertrittsverfahrens ist. Den Dringlichkeitsantrag hat die CSU-Fraktion einstimmig abgelehnt.

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Eröffnung Karpfensaison 2016
Eröffnung Karpfensaison 2016

Die diesjährige bayerische Karpfensaison ist im Landkreis Forchheim eröffnet worden. Das Landwirtschaftsministerium und die Teichgenossenschaft Oberfranken hatten zum ersten Abfischen zum „Erleinsee“-Weiher der Familie Kaiser nach Willersdorf eigeladen. Alle Experten, die Verbände und auch die Praktiker sind einig: es wird eine gute Saison. Die Erntemenge wird voraussichtlich etwa 10% über dem Durchschnitt der letzten Jahre liegen.

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Viel Beifall am politischen Abend
Viel Beifall am politischen Abend

Staatssekretär Alfred Füracker begeisterte beim politischen Abend zum 125-jährigen Feuerwehrjubiläum mit seiner Rede im Neuseser Festzelt die rund 700 Gäste. Er gab als Ziel der bayerischen Politik aus, die Fleißigen zu motivieren. Mit dem Slogan „Leistung muss sich lohnen“ verband der Stellvertreter des Finanzministers seine deutliche Kritik an der Zinspolitik der EZB sowie am vorgesehenen Gesetz zur Erbschaftssteuer. Er sprach sich auch für niedrige Steuersätze aus, die im Gegenzug zu Investitionen der Bürger führen und dadurch mehr Geld in den Staatshaushalt spülen, beispielsweise in Form der Mehrwertsteuer. „Die CSU mache schließlich eine Politik für das breite Spektrum der Bevölkerung, die jeden Tag hart arbeite, und nicht für die Randgruppen, die am lautesten schreien.“ Da kann ich ihm nur beipflichten!

Der Staatsekretär trug sich bei seinem Besuch ins Goldene Buch der Marktgemeinde Eggolsheim ein.

Die 2. Ausgabe des Fraktionsmagazins „Herzkammer“ ist online
Die 2. Ausgabe des Fraktionsmagazins „Herzkammer“ ist online

Da bereits die Hälfte der 17. Legislaturperiode des bayerischen Landtags vorbei ist, dreht sich in der aktuellen Ausgabe alles ums Thema "Halbzeit". Beiträge zum Landkreis Forchheim finden Sie auf meiner Regionalseite unter https://www.herzkammer.bayern/landkreis-forchheim

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