Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.
Auf den Tagesordnungen der letzten Plenarsitzungen vor der Weihnachtspause stehen u.a. eine Aktuelle Stunde zum Thema "Corona: Falsche Zahlen, beschädigtes Vertrauen - aufklären statt wegducken", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Auch wenn wir in Bayern im Vergleich zu den Katastrophen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eher mit einem „Blauen Auge“ davongekommen sind, stehen wir den Betroffenen im Freistaat selbstverständlich mit finanziellen Hilfen zur Seite. Im Haushaltsausschuss gaben wir bis zu 50 Millionen Euro an Soforthilfen frei. Als ich dabei in der Vorlage einen Blick in die vorgegebene Gebietskulisse warf, fiel mir sofort auf: Unser Landkreis Forchheim ist in dem vom Umweltministerium festgelegten Gebieten, in denen es diese Hilfen gibt, gar nicht dabei!
Mit der ärztlichen Versorgung vor allem im ländlichen Raum hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege im Rahmen eines hochkarätig besetzten Werkstattgesprächs auseinandergesetzt.
Die Fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion unter dem Vorsitz von Norbert Dünkel, MdL, hat sich Ende März auf gemeinsame Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Legislaturperiode geeinigt.
„Stark aus der Krise“: Unter diesem Motto stand die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion vom 10. bis 12. Mai 2021, die pandemiebedingt erneut im Bayerischen Landtag in München stattfand. Die Fraktionsmitglieder nutzten die letzte Tagung vor der Bundestagswahl, um den Blick auf die Zeit nach der Corona-Pandemie zu richten und die Weichen für die weiterhin gute Zukunft Bayerns zu stellen.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat bei ihrer Arbeitstagung in München Eckpunkte für neue Verhaltensregeln für Abgeordnete beschlossen.
„Die dritte Welle ist da und rollt über das Land. Und viele unterschätzen die derzeitige Situation.“ In seiner elften Regierungserklärung zur Corona-Pandemie warnte Ministerpräsident Dr. Markus Söder eindringlich vor der Aggressivität der britischen Mutation des Corona-Virus und erklärte, warum geplante Lockerungen bis zum Ende der Osterferien ausgesetzt werden.
Über 70 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Freistaates Bayern im Jahr 2021. Mit dem Haushalt verfolgen wir das Ziel, das Leben der Menschen in Bayern besser zu machen. Im Folgenden zeigen wir Ihnen eine Auswahl unserer Leuchtturmprojekte der Arbeitskreise.
„Schwere Zeiten erfordern schwere Entscheidungen – immer wieder!“ In seiner zehnten Regierungserklärung zur Corona-Lage in Bayern erklärte Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Beschlüsse der vorangegangenen Ministerpräsidentenkonferenz sowie deren Umsetzung in Bayern und betonte, dass trotz neuer Öffnungsschritte die Prinzipien Vorsicht, Vertrauen und Verantwortung zentrale Aspekte in den kommenden Wochen blieben.
Im Wirtschaftsausschuss am 25. Februar 2021 berichtete der Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern, Dr. Manfred Gößl, über die Abwicklung der Wirtschaftshilfen in Bayern durch die IHK. Bayern hat aktuell mehr als 2 Mrd. Euro an Corona-Wirtschaftshilfen an die betroffenen bayerischen Unternehmen und Soloselbständige ausbezahlt.
„Im Zuge der Beratungen zum Haushalt 2021 wollen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner die Mittel für die Land- und Forstwirtschaft, die Haushaltsentwurf der Staatsregierung vorgesehen sind, um rd. 6 Mio. Euro verstärken. Das sind rund 10 % der Gesamtsumme aller unserer Fraktionsinitiativen für den Haushalt 2021“ – so Martin Schöffel, der Arbeitskreisvorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Einen Schwerpunkt setzen wir bei Projekten der Digitalisierung und wollen damit die Landwirtschaft bei wichtigen Zukunftsfragen unterstützen. Die Anforderungen an unsere Bauern werden immer komplexer, mit Hilfe von digitaler Technik soll gezielt eine einfache und sichere Anwendung in der Praxis entwickelt werden.“
Wir stehen zur Teichwirtschaft in Bayern! Daher haben wir uns dafür eingesetzt, dass zusätzlich zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung weitere 450.000 € für den Haushalt 2021 bereitgestellt werden.
„Corona dominiert auch das neue Jahr 2021. Die Lage ist unverändert ernst und das bleibt auch auf absehbare Zeit so.“ So fasste Ministerpräsident Dr. Markus Söder zu Beginn seiner inzwischen achten Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie die Situation in Bayern zusammen. Erneut begründet der Ministerpräsident die weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen mit eindringlichen Worten.
Auf der Tagesordnung der 67. Plenarsitzung stehen eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemiesowie die Beratung von Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.
Viele bayerische Unternehmen und vor allem auch Start-ups hat die Corona-Krise schwer getroffen. Sie zwingt zum Umdenken und fördert Neues – birgt also wie jede Krise auch ihre Chancen. Viele Unternehmen haben bereits in den Lernmodus geschaltet, ihre Produktionsabläufe geändert, alte Routinen losgelassen, Abläufe optimiert und ihrem Unternehmen den nötigen digitalen Schliff verpasst.
Der Bayerische Landtag hat in seiner SItzung am 12. November 2020 das Erste Bayerische Klimaschutzgesetz verabschiedet.
Unser Wald leidet in erheblichem Maße unter den Folgen des Klimawandels. „Er braucht unsere volle Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung, damit er auch in Zukunft seine vielfältigen Funktionen für unsere Gesellschaft erfüllen kann“, fasste der Stellvertretende Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Martin Schöffel, die Vorstellung des Berichts durch Staatsministerin Kaniber zusammen.
„Es ist jetzt Zeit zu handeln und aufzuwachen!“ Mit deutlichen Worten wies Ministerpräsident Dr. Markus Söder in einer weiteren Regierungserklärung auf die ernste Corona-Lage in Deutschland hin und rechtfertigte im Plenum die Maßnahmen, die die Ministerpräsidenten der Länder diese Woche beschlossen haben. Bayern übernimmt diese Maßnahmen 1:1.
"Corona hat uns vor Herausforderungen gestellt, die vor einem Jahr so noch niemand vorausgeahnt hätte. Das neuartige Virus hat unser Leben auf den Kopf gestellt - mit erheblichen Auswirkungen auf praktisch alle Lebensbereiche. Der Ministerpräsident, die Bayerische Staatsregierung und auch wir als CSU-Fraktion haben in den vergangenen Wochen und Monaten alles dafür getan, um die mit Corona verbundenen Herausforderungen rechtzeitig durch kluge Weichenstellungen abzufedern und zu lösen", betont Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im Landtag.