Aktuelles aus dem Landtag

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Am 27. Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch, Fallzahlen nehmen im Herbst 2020 wieder rasant zu. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.

Rückblick auf das Parlamentsjahr 2019/2020 - Corona-Zwischenbilanz

"Corona hat uns vor Herausforderungen gestellt, die vor einem Jahr so noch niemand vorausgeahnt hätte. Das neuartige Virus hat unser Leben auf den Kopf gestellt - mit erheblichen Auswirkungen auf praktisch alle Lebensbereiche. Der Ministerpräsident, die Bayerische Staatsregierung und auch wir als CSU-Fraktion haben in den vergangenen Wochen und Monaten alles dafür getan, um die mit Corona verbundenen Herausforderungen rechtzeitig durch kluge Weichenstellungen abzufedern und zu lösen", betont Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU im Landtag. 

Vorstellung des Bayerischen Agrarberichts 2020

Wie Staatsministerin Michaela Kaniber in ihrem Bericht zur Situation der Landwirtschaft in Bayern ausführte, erzielen Land- und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen 173 Milliarden Euro und damit etwa 14 Prozent aller Umsätze der Bayerischen Wirtschaft. Jeder sechste Arbeitsplatz im Freistaat hängt damit mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen! Ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland sind in Bayern.

Die Grünen blasen heiße Luft in den Wald

„Bayern hat die umfangreichsten Waldförderprogramme in ganz Deutschland“, sagt Martin Schöffel, der forstpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, „und wir arbeiten laufend an einem vitalen Wald in Bayern. Das Antragspaket der Grünen zum Wald enthält leider nichts als heiße Luft“, so Martin Schöffel.

Waldbauern brauchen faire Holzpreise – Ventil für Schadholz schaffen

Der Klimawandel, die dadurch verursachten Sturm- und Trockenschäden, der resultierende Schädlingsbefall, die hohen Mengen an Schadholz in Deutschland und anderen europäischen Staaten, sowie der durch Corona reduzierte Bedarf an bestimmten Holzprodukten setzen den Wald und die Waldbesitzer enorm unter Druck. Die Holzpreise haben ein extrem niedriges Niveau erreicht, sodass eine rentable Waldwirtschaft nicht mehr möglich ist.

Expertenanhörung zum Thema Flächensparen

Der Wirtschaftsausschuss hat sich in dieser Woche im Rahmen einer Expertinnen- und Expertenanhörung intensiv mit der Flächennutzung in Bayern beschäftigt. Dabei gab es übergreifenden Konsens, die Fläche in Bayern sinnvoll und sparsam zu nutzen und auch darüber, dass die offizielle Definition, was versiegelte bzw. genutzte Fläche ist, nicht mehr zeitgemäß ist und neu geklärt werden muss. Über die notwendigen Instrumente der effizienten Flächennutzung und der damit verbundenen Ziele wurde kontrovers diskutiert.

Corona-Hilfen für das soziale Bayern

Bayern stützt nicht nur das Gesundheitssystem, kümmert sich um die Beschaffung von Hygienematerial und fängt die bayerischen Unternehmen auf. Die Staatsregierung spannt auch einen Rettungsschirm für das soziale Bayern im Umfang von 500 Millionen Euro auf – für Eltern und Kindertageseinrichtungen zur Unterstützung bei den Elternbeiträgen, aber auch für Familienberatungsstellen, Schullandheime, Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten.

Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 20. April 2020

„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder auch Künstler in Bayern an.

Klimaschutz – Bayern muss handeln

Der Klimawandel ist eine große globale Herausforderung, die nicht an Landesgrenzen Halt macht. Der Klimawandel ist längst in Bayern angekommen – er ist spür- und messbar. Die Durchschnittstemperatur ist hierzulande zwischen 1931 und 2010 um rund 1,1°C gestiegen, im sensiblen Alpenraum sind die Temperaturen in den letzten 100 Jahren sogar doppelt so stark gestiegen wie im weltweiten Durchschnitt.

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