Presse

Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Die neue Legislaturperiode im Bayerischen Landtag beginnt für mich mit neuen, außerordentlich verantwortungsvollen Aufgabenbereichen

Ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer, die ich auf Wunsch und Bitte unseres Fraktionschefs Klaus Holetschek und mit der ausdrücklichen Unterstützung unseres Ministerpräsidenten antrete. Das ist für mich auch eine besondere Wertschätzung meiner bisherigen Leistungen. Dafür habe ich mich bewusst entschieden, noch bevor die Zusammensetzung der Staatsregierung beschlossen war. In meiner neuen Funktion arbeite ich eng mit Klaus Holetschek zusammen, also als Nummer zwei unserer CSU-Landtagsfraktion. Ich setze damit unmittelbar nach der Wahl eines meiner zentralen Wahlversprechen um, dass nämlich der Landkreis noch mehr politisches Gewicht in München bekommen soll.

1,2 Millionen an Sonderhilfe für Gößweinstein

 Erneute kräftige Unterstützung für die Konsolidierung des Haushaltes bekommt die Marktgemeinde Gößweinstein vom Freistaat Bayern. „Es fließen weitere 1,2 Millionen Euro an Stabilisierungshilfe nach Gößweinstein, das hat heute Finanzminister Albert Füracker bekannt gegeben. Die Marktgemeinde hat in den vergangenen Jahren in besonderem Maße von Zuweisungen aus München profitiert. Über 13 Millionen sind allein von 2018 bis 2022 in den gemeindlichen Haushalt von Gößweinstein über Schlüsselzuweisungen und Stabilisierungshilfen geflossen, jetzt kommen noch weitere 1,2 Millionen dazu“, listet Hofmann auf.

Weltweit erste Anlage im Landkreis – Uni Erlangen entwickelt Prototyp für sauberes Wasser

Einbau an der Hausener Kläranlage mit regional hergestellten Diamantelektroden als Forschungsprojekt

Es mag unbewusst gewesen sein, der aufmerksame Beobachter nahm es dennoch wahr: Als Professor Dr. Ing. habil. Stefan M. Rosiwal an der Kläranlage in Hausen die Worte „Weltneuheit“ verkündete und von „internationaler Vorreiterrolle“ sprach, schwellte die Brust der beiden Bürgermeister Bernd Ruppert (Gemeinde Hausen) und Benedikt Graf von Bentzel (Gemeinde Heroldsbach) schon etwas an. In dem von den beiden Kommunen gemeinsam betriebenen Klärwerk, bei dem Ruppert als Vorsitzender und sein Kollege von Bentzel als Stellvertreter Verantwortung tragen, sollen künftig ganz besondere Diamantelektroden als 4. Klärstufe für eine wesentliche Verbesserung der Qualität des geklärten und schlussendlich in die Regnitz ablaufenden Abwassers sorgen.

Spaziergang mit Finanzminister Albert Füracker durch Gößweinstein – Mehrere Millionen flossen in den letzten Jahren in die Marktgemeinde

Der markante Kopf mit der barocken Perücke auf den alten 50-Mark-Scheinen ist vielen noch bekannt. Natürlich auch dem bayerischen Finanzminister Albert Füracker. Dass der abgebildete Baumeister Balthasar Neumann der Architekt der monumentalen Basilika in Gößweinstein war, erzählte ihm Kirchenpfleger Georg Lang. Der Finanzminister war aber nicht nur zur Besichtigung der Basilika gekommen. 

Ministerin Kaniber in Kleingesee - Pilotprojekt für Wuchshüllen versprochen

Plastik im Wald muss nicht unbedingt schlecht sein. Dieses für viele überraschende Ergebnis könnte den Waldumbau am fränkischen Jura retten. Georg Rothlauf, Vorsitzender der Waldbesitzervereinigung Kreuzberg, machte dies bei einem Austausch mit Staatsministerin Michaela Kaniber in Kleingesee in der Marktgemeinde Gößweinstein deutlich. Die Zukunft des Waldes hänge auch davon ab, ob man der Praxis den Vorzug vor Ideologie gebe.

Diskussionsrunde der Landkreiswehren mit dem bayerischen Innenminister

Weilersbach     Mit 65 Jahren muss nicht zwingend Schluss sein! Innenminister Joachim Herrmann kann sich durchaus mehr Flexibilität bei der aktuell noch geltenden Altersgrenze beim ehrenamtlichen Feuerwehrdienst vorstellen. Das machte er bei seinem Besuch im Landkreis Forchheim auf Nachfrage hin deutlich. Er war der Einladung des Stimmkreisabgeordneten Michael Hofmann nach Weilersbach gerne gefolgt, um sich in größerer Runde mit den Feuerwehrführungskräften aus dem ganzen Landkreis Forchheim auszutauschen. Die Kommandanten, aber auch die Kreisfeuerwehrführung mit Kreisbrandrat Oliver Flake an der Spitze nutzten diese Gelegenheit. 

Wahlrecht für Flüchtlinge: CSU-Fraktion lehnt Faeser-Vorstoß klar ab

Zum aktuellen Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, künftig auch Flüchtlingen das Wahlrecht bei Kommunalwahlen zu geben, äußert sich CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer wie folgt: 

Gesundheitspolitik: CSU-Fraktion fordert mit allen Unions-Fraktionen von Bund und Ländern Kurskorrektur vom Bund

Mit einem Sofortprogramm wollen die gesundheitspolitischen Sprecher aller Unionsfraktionen in Bund und Ländern die Herausforderungen im Gesundheitssystem angehen. Dazu ist auf der Sprechertagung vom 14. bis 15.09.2023, die auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CSU-Landtagsfraktion, Bernhard Seidenath in München stattfand, eine „Bayerische Erklärung“ verabschiedet worden. Darin präsentieren die gesundheitspolitischen Sprecher konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Krankenhausreform, zu den Krankenkassenfinanzen, gegen den Fachkräftemangel und für die Sicherheit der Arzneimittelversorgung. 

Konkret gefordert werden zusätzliche Bundesmittel zur Umsetzung der Krankenhausreform und zur Vermeidung von Klinikinsolvenzen. Die Hoheit der Krankenhausplanung muss nach Ansicht der Unions-Gesundheitspolitiker bei den Ländern bleiben. Vorhaltepauschalen sollen gerade für Krankenhäuser im ländlichen Raum eingeführt und das Diagnosebezogenen-Fallgruppen-System (DRG) grundlegend reformiert werden.

Die Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen – soll umfassend reformiert werden, ohne Beitragserhöhungen oder Leistungskürzungen. 

Gegen den Fachkräftemangel im medizinischen und pflegerischen Bereich fordern die gesundheitspolitischen Sprecher bundesweit mehr Medizin-Studienplätze und eine Verdopplung der Stellen beim Bundesfreiwilligendienst statt der jetzt durch die Ampel-Bundesregierung geplanten Kürzung, ebenso die komplette Steuerfreiheit von Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschlägen - damit den Pflegekräften mehr Netto vom Brutto bleibt. 

Die Arzneimittelversorgung für Deutschland soll zuverlässiger und sicherer werden, durch weniger Abhängigkeiten und mehr Investitionen.

Erneute Verdoppelung der Vereinspauschale 2023 bedeutet fast 420.000 Euro für die Sportförderung im Landkreis Forchheim

Die Folgen der Energiekrise gehen auch an den bayerische Sport- und Schützenvereinen nicht spurlos vorbei. „Um die höheren laufenden Kosten abzufedern, wird aktuell durch die Kreisverwaltungsbehörden die sogenannte verdoppelte Vereinspauschale des Freistaates ausbezahlt“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Er hat sich im Haushaltsausschuss für die erneute Verdoppelung eingesetzt, im November 2022 hatte dies dann das Kabinett auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen. 

Finanzierung des Sanierungskonzeptes des Franziskanerklosters mit 9,8 Millionen ist gesichert – Bauaufträge können nun vergeben werden

Gößweinstein     Die Gesamtinstandsetzung des Klosters in Gößweinstein hat grünes Licht bekommen. Mit der Zustimmung zur vorliegenden Projektplanung im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags sind die Voraussetzungen für den Beginn der umfangreichen Baumaßnahmen am Franziskanerkloster in Gößweinstein geschaffen. 

Aufstockung der Förderungen für die Feuerwehren

Ab dem 01. Juli 2023 werden die Festbeträge für Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent erhöht. “Gleichzeitig verdoppeln wir die Festbeträge für den Bau von Feuerwehrhäu­sern”, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. “Diese Entscheidung hat unser Innenminister Joachim Herrmann aufgrund der starken Preissteigerungen bei den Fahrzeugen ebenso wie im Hochbau in einer angespannten finanziellen Lage entschieden. 

Bayerische Städtebauförderung – Bauminister Christian Bernreiter gab Zahlen bekannt

Landkreis Forchheim.      Beim Bayerischen Städtebauförderungsprogramm stehen in diesem Jahr rund 93 Millionen Euro für 323 Städte und Gemeinden zur Verfügung. Förderschwerpunkt sind die Innenstädte und Ortskerne im ländlichen Raum. „81 Prozent der Mittel des Bayerischen Programms fließen in den ländlichen Raum, das kommt auch den Landkreis Forchheim zugute“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. 2,638 Millionen Euro werden demnach an staatlichen Zuschüssen des Freistaates in den Kreis fließen.

Dreiviertel Million aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm für den Landkreis Forchheim

Landkreis Forchheim      Die Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme sind aufgestellt. Heuer stehen in den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für ganz Bayern insgesamt 195,3 Millionen Euro für 429 Städte und Gemeinden zur Verfügung. „Wir profitieren bei uns im Landkreis vor allem vom Programm „Lebendige Zentren“, daraus fließen 690.000 Euro in den Kreis. Mit 600.000 Euro werden wichtige Maßnahmen im Forchheimer Stadtkern bezuschusst, für Sanierungsmaßnahmen in den Stadtkernen von Ebermannstadt und Gräfenberg sowie für den Ortskern in Eggolsheim gibt es jeweils 30.000 Euro“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. „Für Forchheim-Nord gibt es zudem 60.000 Euro aus dem Fördertopf „Sozialer Zusammenhalt, so dass insgesamt 750.000 Euro an Fördermittel in den Landkreis Forchheim fließen, das ist höchst erfreulich“, so Hofmann.   

Über elf Millionen Förderung für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis bewilligt

Landkreis Forchheim   Für 30 Baumaßnahmen an Bildungseinrichtungen im Landkreis Forchheim gibt es einen Zuschuss des Freistaates. „Er beläuft sich insgesamt auf 11,231 Millionen Euro“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Der Löwenanteil davon – satte fünf Millionen Euro - wird nach Neunkirchen a. Brand fließen. Mit drei Millionen Euro wird der Neubau der Grundschule mit der neuen Sporthalle und der Freisportanlagen gefördert, zwei Millionen an Zuschuss gibt es für den Neubau eines Kinderhortes. Der Markt Eggolsheim bekommt insgesamt Mittel in Höhe von 917.000 Euro, 880.000 Euro für den Neubau einer Kita im Hauptort und 37.000 Euro für den Kita-Ersatzneubau in Drügendorf. 856.000 Euro bekommt die Gemeinde Hallerndorf, eine halbe Million Euro für die Generalsanierung der Grund- und Hauptschule, 356.000 Euro für den Ersatzneubau und Erweiterung der Kindertagestätte in Trailsdorf. Für die Teilsanierung der Grundschule wurde der Gemeinde Effeltrich eine halbe Million Euro zugesprochen, weitere 60.000 Euro gibt es für die Erweiterung der Kita.      

MdL Michael Hofmann: Breitbandausbau im Landkreis Forchheim schreitet voran – Bisher 28 Millionen Euro vom Freistaat

Landkreis Forchheim    Der flächendeckende Gigabitausbau ist eines der größten Infrastrukturprojekte der letzten Jahrzehnte in Bayern. Nur mit geeinten Kräften von Bund, Freistaat, Kommunen sowie der privaten Telekommunikationsunternehmen kann das Ziel „Gigabit in ganz Bayern bis 2025“ erreicht werden. „Die aktuellen Zahlen aus dem Finanzministerium zeigen deutlich auf, dass unsere Landkreiskommunen ihren Beitrag leisten, um Gigabit in die Fläche zu unseren Bürgerinnen und Bürgern zu bringen“, stellt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann fest. Als Mitglied des Haushaltausschusses hat er nachgerechnet: „Der Freistaat Bayern hat den Breitbandausbau bisher mit 2,1 Milliarden Euro unterstützt. So viel wie kein anderes Bundesland!“, betont Hofmann.  

Über 6,3 Millionen Gigabitförderung für Ebermannstadt und Unterleinleiter

Ebermannstadt/Unterleinleiter.    Für den Breitbandausbau mit mindestens 200 Mbit/s erhalten die Stadt Ebermannstadt über 4,5 Millionen Euro und Unterleinleiter 1,8 Millionen Euro an Förderung vom Freistaat Bayern. „Das ist eine wuchtige und wichtige Unterstützung für den Glasfaserausbau. Ebermannstadt und Unterleinleiter haben den Fortschritt im Blick und die Notwendigkeit eines schnellen und sicheren Internetzugangs erkannt“, lobt der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann die Weitsicht der Entscheidungen im Gemeinde- und Stadtrat. „Wer sich am bayerischen Breitband-Förderprogramm beteiligt, dem winken Förderquoten zwischen 80 % und 90 % je Gemeinde. Deswegen sind die Summen, mit denen Ebermannstadt und Unterleinleiter unterstützt werden, auch so hoch“, erläutert MdL Hofmann.

Zur Reinigung des Abwassers von Hausen und Heroldsbach werden drei Jahre lang Diamantelektroden eingesetzt

Innovatives Konzept soll Mikroschadstoffe entfernen

MdL Michael Hofmann kann einen großen Erfolg vermelden. Eine von ihm im Landtag angestoßene CSU-Initiative bekam im Haushaltsausschuss nun „grünes Licht“. Seit über drei Jahren hat er sich mit einem Projekt beschäftigt, auf das er durch den CSU Arbeitskreis Umwelt und dessen Vorsitzenden Heinz Marquart aufmerksam gemacht worden ist.

Nach langer Vorarbeit und dem „Bohren dicker Bretter“ vermeldet er jetzt hocherfreut: Drei Jahre kann an der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes der Hirtenbachgruppe in Hausen ein Forschungsprojekt in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen (FAU) durchgeführt werden. Es wurden 250.000 Euro als Gesamtkosten dafür veranschlagt. Dabei wird ein Prozess näher erforscht, der mehr als vielversprechend ist: In einer neuartigen vierten Klärstufe werden absolut umweltschonend mittels Diamantelektroden und Strom verschiedene Mikroschadstoffe aus dem Abwasser entfernt.

Stärkung der Verwaltungskräfte an bayerischen Schulen

MdL Waschler und MdL Hofmann im Austausch mit KEG-Vertreterin Maria-Luise Lehnard

München/Passau. Die Bedeutung und der Stellenwert von Verwaltungsangestellten an bayerischen Schulen sei unbestritten, darüber war man sich schnell einig. Gemeinsam mit MdL Michael Hofmann (l.), Berichterstatter der Landtags-CSU für den Einzelplan 05 Bildung und Kultus sowie Bürgerbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung, hat sich MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler (r.) in seiner Funktion als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion mit Maria-Luise Lehnard (Mitte), Leiterin des KEG- Landesreferats für Verwaltungsangestellte an bayerischen Schulen, ausgetauscht.

Unser Ministerpräsident Markus Söder kommt in den Landkreis

Ebermannstadt/Weingarts.      Zum Jubiläumsjahr „700 Jahre Stadterhebung Ebermannstadt“ hat sich prominenter Besuch angekündigt. „Unser Ministerpräsident Markus Söder nimmt die Einladung der Stadt an und kommt sehr gerne zur Jubiläumsfeier. In einem persönlichen Gespräch habe ich ihm die Einladung und das schöne Städtchen Ebermannstadt ihm noch mal ans Herz gelegt“, freut sich Landtagsabgeordneter Michael Hofmann. Derzeit ist geplant, dass Ministerpräsident Markus Söder anlässlich des Jubiläumsjahres beim 45. Altstadtfest zur Eröffnung den Bieranstich gemeinsam mit Bürgermeisterin Christiane Meyer um 17 Uhr vornimmt.

Ebenfalls bereits fest im Terminkalender des Ministerpräsidenten ist ein weiterer Termin vermerkt: Am 18. Juni wird Söder am Festakt der 100-Jahr-Feier der Soldatenkameradschaft Weingarts teilnehmen und dort eine Rede halten. „Ich freue mich sehr, Markus Söder zu diesen beiden schönen Ereignissen kommt und wir ihn bei uns im Landkreis willkommen heißen können. Mit seinem Besuch zeigt er seine besondere Verbundenheit zu unserem Landkreis und zur ländlichen Region“, so MdL Michael Hofmann.

Noch nicht ganz sicher ist indes ein Besuch des Ministerpräsidenten am diesjährigen Annafest. „Da bin ich dran. Ich fände es hervorragend, wenn wir Markus Söder als Landesvater auch im Kellerwald begrüßen könnten. Vor allem seine damalige Unterstützung, um finanzielle Mittel für den Kellerwald und die notwendigen Sanierungsmaßnahmen bereitzustellen, hat uns sehr geholfen. Jetzt könnten wir ihm direkt vor Ort zeigen, wie schön es im Forchheimer Kellerwald ist und was wir alles schützen und erhalten wollen“, so Hofmann.

Im Staatswald bei Gößweinstein entsteht ein Walderlebnispfad

Gößweinstein.       Gößweinstein wird von einer Initiative der CSU-Landtagsfraktion für die Bayerischen Staatsforsten profitieren. Landtagsabgeordneten Michael Hofmann (Eggolsheim) ist es über seine Arbeit im Haushaltsausschuss gelungen, aus dieser Initiative 60.000 Euro für einen Walderlebnispfad herauszulösen. Dieser wird zwischen dem Sportplatz von Gößweinstein und der Ortschaft Prügeldorf entstehen und auch ein markantes Felsentor einbinden. „Der `Walderlebnispfad Felsentor` wird zu einem echten Mekka für Wander- und Felsenfans“, ist sich Abgeordneter Hofmann sicher.