Nach vier Monaten harter Arbeit freut sich der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann über den Erfolg: „Der Bund gibt grünes Licht: unsere Brauereigaststätten sind für die Corona-Hilfen nun doch antragsberechtigt. Für die November- und Dezemberhilfen gilt jetzt, dass der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens – wie etwa der Brauerei - zu sehen ist.“
Ein Gipfeltreffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rückt weitere Hilfen für die Brauereigaststätten in greifbare Nähe. „Wir haben es geschafft, die Situation unserer Brauereigaststätten im Detail direkt an der Spitze des Ministeriums anzubringen“, freut sich der Forchheimer Landtagsabgeordnete Michael Hofmann. „Diese Aktion ist nicht alltäglich, gerade in der jetzigen Zeit, wo sich in den Ministerien ein Krisengespräch an das nächste reiht. Dass wir zwei Unternehmer aus der Praxis in das Gespräch einbinden konnten, freut mich besonders!“.
Der Forchheimer CSU-Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann ist enttäuscht von der Haltung des Bayerischen Wirtschaftsministers Aiwanger. Der von ihm verkündete Durchbruch bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für die Brauereigaststätten stellt sich für den Abgeordneten ganz anders dar: „Das Bundeswirtschaftsministerium hat lediglich die Antworten in den FAQ angepasst. Das ist im Grunde nur eine Klarstellung. Der Anteil der Brauereigaststätten, die dadurch mehr erwarten können, ist marginal.“
Der Brauereigasthof „Elch Bräu“ in Thuisbrunn hatte vor drei Wochen einen Hilferuf in den sozialen Medien veröffentlicht. Weil sie als „Mischbetrieb“ gelten, fallen sie durch das Raster der dringend benötigten November- und Dezemberhilfen des Bundes. „Unser JU Kreisvorsitzender Philipp Ochs hat mich als Erster darauf aufmerksam gemacht, kurz darauf kamen weitere Hinweise.“, berichtet Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der dann kurz darauf noch am gleichen Abend mit der Inhaberfamilie telefonierte. Weitere Hilferufe von regionalen Brauereigaststätten folgten und auch von anderen Unternehmen, zum Beispiel Busunternehmen, die keinen Ausflugstourismus mehr bedienen konnten.
Eggolsheim Besorgte Schüler und Eltern der der privaten Dr. Wiesent Schulen in Eggolsheim haben sich an Landtagsabgeordneten Michael Hofmann gewandt. Sie sind in großer Sorge, weil die Unternehmensgruppe, zu der die Privatschulen gehören, Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat. In Eggolsheim sind davon die Fachoberschule und die Berufsfachschule für Altenpflege betroffen.
Landkreis Forchheim Der Markt Neunkirchen hat wegen der Corona-Pandemie den höchsten Gewerbesteuer-Rückgang aller Landkreiskommunen zu verzeichnen. „Aus dem Konjunkturpaket des Bundes und unserem Bayerischen Sonderfonds bekommt Neunkirchen fast 900.000 Euro als Ausgleich“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags mit. „Auch alle anderen Landkreiskommunen bekommen ihre diesjährigen Gewerbesteuerausfälle zu 100% ausgeglichen, so wie wir es versprochen haben. Das Geld ist bereits angewiesen und wird sofort ausbezahlt“, so Hofmann. Insgesamt fließen weit über vier Millionen in die Kassen der Landkreiskommunen. Neben Neunkirchen bekommt die Gemeinde Obertrubach mit über 420.000 Euro und die Stadt Gräfenberg mit über 330.000 Euro die höchsten staatlichen Hilfen.
Forchheim. Die geplanten Kosten der Generalsanierung der katholischen Pfarrkirche Verklärung Christi in Forchheim in Höhe von 485.000 Euro sind auf 538.000 Euro gestiegen. „Die Bayerische Landesstiftung hat dem Antrag der Kirchenstiftung befürwortet und die bereits gewährte Förderung von 14.400 Euro auf 20.250 Euro erhöht“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Der Vorstand der Landesstiftung hat dem Baudenkmal eine überregionale Bedeutung beigemessen. „Es wurde beschlossen, 9% der Kosten des denkmalpflegerischen Mehraufwandes in Höhe von 225.000 Euro als Zuschuss auszuzahlen“, erläutert MdL Michael Hofmann.
Im nächsten Jahr fließen rund 36 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim. „An die Kommunen werden 18.824.344 Euro verteilt, der Landkreis selbst erhält 17.094.988 Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit, der Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags ist. „Der kommunale Finanzausgleich 2021 wird trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro in Bayern fortgeführt. Damit erhalten wir die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“, erklärt Hofmann. 11 unserer 29 Landkreiskommunen können von höheren Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr profitieren.
Heroldsbach. Der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Heroldsbach durch den Landkreis Forchheim ist vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als förderfähig anerkannt worden. „Die Straßenbaumaßnahme an der Kreisstraße FO 13 dient der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, es werden 2.010.000 Euro als Festbetragsförderung bereitgestellt“, informiert Landtagsabgeordneter Michael Hofmann.
In den Regierungsbezirk Oberfranken fließen über 54,5 Millionen an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Im Landkreis Forchheim gehen davon 1,9 Millionen Euro an den Markt Gößweinstein. „Damit bekommt die Marktgemeinde 600.000 Euro mehr an staatlicher Hilfe als letztes Jahr“, so Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. 300.000 Euro bekommt der Landkreis Forchheim selbst. „Gerade jetzt in den schwierigen Krisenzeiten ist es besonders wichtig, unsere Kommunen kraftvoll zu unterstützen“ so Hofmann.
Die kleine Ortschaft Wohlmuthshüll, zugehörig zur Stadt Ebermannstadt, wird nun bayernweit bekannt. „Sie wurde vom Präsidium des Bayerischen Landtags als einer für die Demokratiegeschichte entscheidenden Ort in Bayern gewürdigt“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Damit wird Wohlmuthshüll in der Reihe „Orte der Demokratie in Bayern“ mit aufgenommen.
Zum Presseartikel:
www.infranken.de/lk/forchheim/staedtische-kita-doch-keine-teilnahme-an-studie-covid-kids-bavaria-art-5089997
„Wegschauen war noch nie eine Lösung“
Wissenschaft schafft Wissen. Davon bin ich überzeugt. Und Wissen brauchen wir unbedingt, um die Menschen wirksam und mit Augenmaß zu schützen. Es geht darum zu verstehen, wie sich das Virus ausbreitet und welche Maßnahmen effektiv sind und welche eine unnötige Belastung. Dass ausgerechnet Maßnahmenkritiker die Verweigerung einer solchen Studie begrüßen, lässt tief blicken.
Aus dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ gibt es weitere 180.000 Euro für Investitionen im Stadtteil Forchheim-Nord. „Dieses spezielle Förderprogramm verknüpft bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. In Forchheim-Nord wird ein ganzes Maßnahmenbündel gefördert, das von der Umgestaltung des Joseph-Otto-Platz über Ordnungsmaßnahmen an der Bammersdorfer Straße bis hin zur Bezuschussung des Quartiersmanagement reicht.
Der Ausbau der Kreisstraße FO 6 zwischen Ober- und Unterzaunsbach ist zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse geeignet und wird ins Förderprogramm aufgenommen. Diese erfreuliche Nachricht hat Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann von Verkehrsministerin Kerstin Schreyer mitgeteilt bekommen. „Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 1,57 Millionen Euro sind rund 1,37 Millionen Euro zuwendungsfähig. Es werden nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz auf der Grundlage eines Fördersatzes von 60% Zuwendungen bis zu 820.000 Euro in Aussicht gestellt“, teilt MdL Hofmann mit. „Damit kann diese dringend erforderliche Straßenbaumaßnahme bestmöglich gefördert werden“, freut sich Hofmann.
Die Nachfrage nach vorschulischen Kinderbetreuungsplätzen ist nach wie vor ungebrochen. „Viele unserer Landkreiskommunen haben auf die verstärkte Nachfrage reagiert, bauen neue Kindertagesstätten oder erweitern im Bestand“, so der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann. „Wir konnten alle bewilligungsfähigen Anträge, die bis zum 31. August 2019 gestellt worden sind, berücksichtigen“, berichtet Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. Neueste Förderzusagen aus dem 4. Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung gehen an die Gemeinden Hetzles, Hallerndorf und Hausen, hat MdL Hofmann auf seine Nachfrage hin von Sozialministerin Carolina Trautner erfahren.
Kreis Forchheim Insgesamt 4,259 Millionen Euro fließen an 18 Kommunen im Landkreis Forchheim aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Einzelvorhaben in den Ortskernen sowie der Förderinitiative „Innen statt Außen“. „Das ist ein starkes Signal, wir unterstützen damit tatkräftig die Innenentwicklung in unseren Kommunen“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Auf jeweils 1,2 Millionen Euro Förderung für städtebauliche Maßnahmen dürfen sich die Stadt Forchheim und die Gemeinde Weißenohe freuen. 360.000 Euro bekommt die Gemeinde Obertrubach für Baumaßnahmen im Ortskern.
Die Haushaltsmittel des Freistaates für die Vereinspauschale sind in diesem Jahr von 20 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro verdoppelt worden. „Der Förderbetrag für unsere Sport- und Schützenvereine im Landkreis steigt damit von rund 180.000 Euro im Vorjahr auf über 360.000 Euro“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist.
Die Planungen für die Sanierung des Franziskanerklosters in Gößweinstein können weitergeführt werden. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat dafür grünes Licht gegeben. Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann war als Mitglied des Haushaltsausschusses im Vorfeld der Sitzung aktiv und warb um Zustimmung. „Letztlich hat der Ausschuss der Fortsetzung der Planungen ohne Gegenstimme zugestimmt“, freut sich Hofmann über diesen großen Schritt. „Das heißt nicht“, so Hofmann weiter, „dass morgen schon die Baufahrzeuge anrollen.“. Immerhin gehe es um Sanierungskosten in Höhe von rund 6,5 Millionen, die der Freistaat Bayern dafür eingeplant hat. Einen Teil der anfallenden Kosten soll die Erzdiözese übernehmen, da die staatseigene Klosteranlage von Franziskanermönchen bewohnt wird. Über die konkrete Summe wird noch verhandelt.
Der Stadt Forchheim wurde von der Bayerische Landesstiftung zur Generalsanierung des Rathauses ein Zuschuss in Höhe von 828.000 Euro bewilligt. „Der Stiftungsrat hat die besondere Bedeutung des historischen Rathauses als Baudenkmal von überregionaler Bedeutung erkannt und eine außergewöhnlich hohe Förderung gewährt“, freut sich der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann. „Als besonders erhaltenswert wurde die mit aufwendigen Schnitzereien verzierte Nordseite des Magistratsbaus eingestuft“, so Hofmann.
Landkreis Forchheim Für 22 kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis gibt es insgesamt rund 6,58 Millionen Euro an Fördergelder vom Land. „Wir setzen damit ein deutliches Zeichen, dass der Freistaat auch in der Corona-Krise ein starker und verlässlicher Partner der Kommunen ist“, sagt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. „Die Fördermittel für alle bayerischen Gemeinden und Landkreise wurden heuer erneut um 50 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht. Der Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen ist uns besonders wichtig, es sind schließlich entscheidende Investitionen in die Zukunft“ so Hofmann.