Aktuelles aus dem Landtag

Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 23. November 2022

Auf der Tagesordnung der 127. Plenarsitzung stehen Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Eingaben, Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

Demenz ohne Stress?

Online-Veranstaltung am 12. November 2022

1,8 Millionen Menschen in Deutschland leben derzeit mit einer Demenzerkrankung. Bedingt durch den demografischen Wandel steigt die Zahl der Demenzkranken stetig an. Zudem leiden immer mehr Menschen unter 65 Jahren an der Krankheit. In unserer Online-Veranstaltung zum Thema "Demenz ohne Stress?" gab Expertin Sabine Tschainer-Zangl einen umfassenden Überblick über das Krankheitsbild.

Stärkung des Gesundheitswirtschaftsstandorts Bayern

Die Gesundheitswirtschaft ist eine Leitökonomie für Bayern: jeder sechste Arbeitsplatz und jeder zehnte Euro Umsatz hängt von ihr ab. Smith+Nephew stärkt die bayerische Gesundheitswirtschaft durch seinen Neubau, der aktuell am Kustermann-Park in der Nähe des Münchner Ostbahnhofs entsteht.

Krise meistern, stabil regieren - Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in Kloster Banz 2022

In seiner kämpferischen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Herbstklausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz den Blick auf die aktuell drängenden Themen gelenkt. Angesichts der enorm gestiegenen Energiepreise forderte er von der Bundes-Ampel „vernünftige Rettungsschirme“. Bayern wolle zudem eigene Hilfspakete und einen Härtefall-Fonds auflegen – insbesondere, um mittelständischen Unternehmen, Vereinen und sozialen Einrichtungenunter die Arme zu greifen. „Wir wollen nicht nur warme Worte senden, sondern auch Hilfe leisten“, so Dr. Söder.

Bayern zukunftsstark - Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz

Wie können wir angesichts der globalen Herausforderungen die Erfolgsgeschichte des Freistaats Bayern fortschreiben? Wie können wir unsere international anerkannte und wettbewerbsfähige Wirtschaft zukunftsfest machen und damit auch das industrielle Herz Europas bleiben? Wie lässt sich die Energiepreisexplosion in Deutschland stoppen und mit welchen Maßnahmen können wir dabei unseren Bürgerinnen und Bürgern unter die Arme greifen? Zu all diesen und weiteren wichtigen Themen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Bayern zukunftsstark“ im Rahmen ihrer traditionellen Herbstklausurtagung mit hochkarätigen Gästen aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Kloster Banz.

Fahrt in den Bayerischen Landtag – Diskussion im Fraktionssaal

Nach langer Zwangspause, in der keine Besuchergruppen in den Bayerischen Landtag durften, reiste eine über 70-köpfige Delegation mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem ganzen Landkreis - von Heroldsbach bis nach Obertrubach – nach München. Ihr Ziel: der Arbeitsplatz des Stimmkreisabgeordneten Michael Hofmann. Es waren auch viele jüngere Teilnehmer dabei. „Schön, dass auch die junge Generation Interesse an der Politik zeigt“, freute sich Hofmann.

Agrarausschuss: Ministerin legt Agrarbericht vor

Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat in dieser Woche den neuen Agrarbericht vorgestellt. Sehr erfreulich ist, dass sich die Zahl der Betriebsaufgaben in Bayern auf geringem Niveau bewegt. Aktuell gibt es in Bayern immer noch rund 103.000 Betriebe. Es freut uns, dass die Bauern in Bayern ihre Fläche, auch in kleinen Betrieben, selbst bewirtschaften und die Kulturlandschaft in einzigartiger Weise erhalten.

Förderung des Freistaates von INAM trägt Früchte – Institut will wachsen

Dem großen Erfolg geschuldet will und muss das innovativste und zukunftsträchtigste Forschungslabor im Landkreis Forchheim weiter wachsen. „Mit den Fördergeldern des Freistaates sollte das Innovationsinstitut für Nanotechnologie und korrelative Mikroskopie (INAM) und der Forschungsstandort Forchheim weiter gestärkt und ausgebaut werden. Das ist hervorragend gelungen, “, freut sich Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. „INAM steht bereits vor dem nächsten folgerichtigen Schritt: Ausbau und Wachstum“, machte sich MdL Michael Hofmann bei einer Begehung vor Ort mit der Leiterin des INAM im Medical-Valley-Center in Forchheim, Prof. Silke Christiansen, selbst ein Bild am erfolgreichen Forschungsstandort. 

Werkstattgespräch "Pflegeausbildung – quo vadis?"

Wie man dem Mangel an Lehrkräften für Pflegeberufe wirksam abhelfen kann, darüber haben sich auf Einladung der Arbeitskreise für Gesundheit und Pflege, Bildung sowie Wissenschaft unter den Vorsitzenden Bernhard Seidenath, Prof. Gerhard Waschler und Robert Brannekämper mehr als 60 Expertinnen und Experten von Pflegeschulen, Trägern, Hochschulen und Universitäten sowie aus Ministerien und Politik auf Bundes- und Landesebene ausgetauscht.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.

Weiterentwicklung des Bayerischen Krebsregisters

Mit dem Bayerischen Krebsregister und dessen Weiterentwicklung hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege in seiner jüngsten Sitzung befasst. Laut AK-Vorsitzendem Bernhard Seidenath belegt es, welchen Mehrwert Gesundheitsdaten für die Diagnose und Behandlung, aber auch für die Erforschung und so für die Verhinderung von Erkrankungen haben.

Krieg und brutale militärische Aggression sind zurück in Europa

Mit scharfen Worten verurteilten die Redner der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in den vergangenen Plenarsitzungen den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine.

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 15. März 2022

In seiner Regierungserklärung zur aktuellen Lage angesichts des Krieges in der Ukraine und den Entscheidungen zu Corona am 15. März 2022 verurteilte Ministerpräsident Dr. Markus Söder nochmals scharf den Angriff Russlands auf die Ukraine. „Dies ist der Krieg Putins und nicht eines Volkes. Putin ist allein verantwortlich. Er hat alle belogen, und er muss dann auch die alleinige Verantwortung für alle Taten übernehmen, die jetzt in der Ukraine begangen werden.“

Experten-Anhörung zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen

Die Corona-Pandemie hat Kinder und Jugendliche seelisch stark belastet. Ist die Versorgung für Heranwachsende mit psychischen Problemen in Bayern auf dem besten Stand? Wo kann sie weiter verbessert werden?

Dialog mit Landespflegerat

Einen offenen Dialog haben der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion und der Bayerische Landespflegerat in Person von Vorsitzender Generaloberin Edith Dürr, ihrem Stellvertreter Rainer Ammende sowie Schatzmeisterin Claudia Hauck geführt.

Hochwasserhilfen für den Landkreis Forchheim

Auch wenn wir in Bayern im Vergleich zu den Katastrophen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz eher mit einem „Blauen Auge“ davongekommen sind, stehen wir den Betroffenen im Freistaat selbstverständlich mit finanziellen Hilfen zur Seite. Im Haushaltsausschuss gaben wir bis zu 50 Millionen Euro an Soforthilfen frei. Als ich dabei in der Vorlage einen Blick in die vorgegebene Gebietskulisse warf, fiel mir sofort auf: Unser Landkreis Forchheim ist in dem vom Umweltministerium festgelegten Gebieten, in denen es diese Hilfen gibt, gar nicht dabei!

Werkstattgespräch Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum

Mit der ärztlichen Versorgung vor allem im ländlichen Raum hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege im Rahmen eines hochkarätig besetzten Werkstattgesprächs auseinandergesetzt.

Agenda für die zweite Hälfte der Legislaturperiode festgezurrt

Die Fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe Inklusion unter dem Vorsitz von Norbert Dünkel, MdL, hat sich Ende März auf gemeinsame Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Legislaturperiode geeinigt.

„Stark aus der Krise“ – Arbeitstagung im Bayerischen Landtag 2021

„Stark aus der Krise“: Unter diesem Motto stand die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion vom 10. bis 12. Mai 2021, die pandemiebedingt erneut im Bayerischen Landtag in München stattfand. Die Fraktionsmitglieder nutzten die letzte Tagung vor der Bundestagswahl, um den Blick auf die Zeit nach der Corona-Pandemie zu richten und die Weichen für die weiterhin gute Zukunft Bayerns zu stellen.

Transparenzoffensive: CSU-Fraktion beschließt Eckpunkte für Verhaltensregeln

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat bei ihrer Arbeitstagung in München Eckpunkte für neue Verhaltensregeln für Abgeordnete beschlossen.