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Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zählt zu den arbeitsintensivsten Gremien des Bayerischen Landtags. Dass wir etwa zur „Halbzeit“ der Legislaturperiode schon die 100. Sitzung abgehalten haben, verdeutlicht, welchen Umfang die Beratungen rund um den bayerischen Haushalt inzwischen erreicht haben – und wie wichtig eine verlässliche Finanzpolitik für die Zukunft des Freistaats ist.
Eine unvergleichliche Arbeitsintensität
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: 100 Sitzungen in einer Wahlperiode! Das ist eine Leistung, die im Bayerischen Landtag ihresgleichen sucht. Ich möchte das noch einmal plastisch machen: Der Ausschuss mit der zweithöchsten Sitzungsfrequenz kommt auf gerade einmal 45 Sitzungen. Dieser Unterschied zeigt, wie umfassend und tiefgreifend wir uns mit den Finanzen unseres Landes auseinandersetzen. Unser Haushaltsausschuss ist damit nicht nur die „Schaltzentrale“, wie es unsere Landtagspräsidentin Ilse Aigner treffend formuliert, sondern auch eine tragende Säule unserer Gesetzgebung.
Gerade die Beratungen zum Doppelhaushalt 2026/2027 waren wieder einmal eine Kraftanstrengung: Drei Wochen lang haben wir uns intensiv mit den einzelnen Positionen befasst, insgesamt 42 Stunden allein für die Detailberatungen. Nur durch diese sorgfältige und intensive Arbeit können wir die Steuer-Euro sinnvoll und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Mein persönliches Engagement: Mehr als nur eine Pflicht
Neben meinen Aufgaben als Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Fraktionsvorsitzender gehört auch die Arbeit im Haushaltsausschuss zu meinem politischen Alltag. Hier können wir direkt Einfluss auf die Zukunft Bayerns nehmen, Projekte vorantreiben, aber auch kritisch hinterfragen. Es ist mir wichtig, trotz meiner verschiedenen Aufgabenbereiche stets präsent zu sein, mich einzubringen und meine Erfahrungen für eine solide und zukunftsorientierte Haushaltspolitik einzusetzen. Die Finanzpolitik ist schließlich das Fundament für alle anderen politischen Bereiche – ob Bildung, Infrastruktur oder Sicherheit. Hier entscheidet sich, was wir uns leisten können und welche Schwerpunkte wir setzen.
Würdigung und Ansporn
Die Wertschätzung, die wir als Ausschuss erfahren, ist ein wichtiger Ansporn. Wenn Landtagspräsidentin Ilse Aigner von „Schwerstarbeit“ spricht und uns allen für unseren „unermüdlichen Einsatz“ dankt, dann ist das eine große Anerkennung für jeden Einzelnen von uns. Auch unser Ausschussvorsitzender Josef Zellmeier betonte, dass die 100. Sitzung ein „Meilenstein“ sei, der nur durch den Teamgeist und die Disziplin aller Mitglieder erreicht werden konnte. Diesen Worten schließe ich mich ausdrücklich an.
Fazit: Verantwortung für Bayern
Die 100. Sitzung unseres Haushaltsausschusses ist für mich weit mehr als nur eine runde Zahl. Sie zeigt deutlich, welches Arbeitspensum und welche Verantwortung mit einer nachhaltigen Finanzpolitik verbunden sind. Als Abgeordneter ist es mein Anliegen, dass wir auch in Zukunft die Weichen für ein starkes, erfolgreiches und zukunftsfähiges Bayern stellen. Das erfordert weiterhin den gleichen Einsatz, die gleiche Sorgfalt und den gleichen Teamgeist, den wir in den ersten 100 Sitzungen bewiesen haben.
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