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Haushaltsberatungen 2022 beginnen

60 Millionen zusätzlich für besondere Akzente und Projekte

16.02.2022
Gelungene Dorferneuerung in Pautzfeld, Landkreis Forchheim
Gelungene Dorferneuerung in Pautzfeld, Landkreis Forchheim

Der Haushalt 2022 für den Freistaat Bayern nimmt konkrete Formen an. „Jetzt beginnen die Beratungen der insgesamt 16 Einzelpläne im Haushaltsausschuss. Wir legen fest, wieviel Geld den einzelnen Ministerien für die Bewältigung der festgesetzten Aufgaben zur Verfügung steht. Als Mitglied des Haushaltsausschusses ist es für mich die heißeste Zeit des Jahres, weil natürlich jedes Ressort möglichst viel herausholen will“, so MdL Michael Hofmann. Er ist seit 2018 für die CSU-Fraktion Mitglied des Haushaltsausschusses.

„Im Zuge dieser Haushaltsberatungen setzen wir als Regierungsfraktionen gemeinsam mit unserem Partner, den Freien Wählern, dieses Jahr besondere finanzpolitische Akzente und haben dafür 60 Millionen Euro an gemeinsamen Fraktionsinitiativen vorgesehen“, erklärt der Haushaltsexperte Hofmann. Ihn freut es besonders, dass der „größte Batzen“ der diesjährigen Gelder aus der Fraktionsinitiative direkt in den ländlichen Raum fließt. „Fünf Millionen wandern zusätzlich in das erfolgreiche Programm der Dorferneuerung. Damit steigern wir die Lebensqualität in den kleinen und mittleren Ortschaften unmittelbar. Und gerade der Landkreis Forchheim mit seinem ländlichen geprägten Charakter kann direkt davon profitieren. Die Dorferneuerung ist in Bayern seit über 40 Jahren ein Erfolgsmodell. Durch die Bürgermitwirkung und ihrem breiten Themenspektrum trägt sie erfolgreich dazu bei, gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in Bayern zu schaffen“, so Hofmann.

Wichtig ist dem Abgeordneten auch die weitere Stärkung des Siegels „Geprüfte Qualität Bayern“, das es schon seit Jahren gibt. Regionale Herkunft von Lebensmitteln wird den Menschen erfreulicher Weise immer wichtiger. Mit den Mitteln soll das Marketing des Siegels noch deutlich sichtbarer werden, insbesondere im Einzelhandel. Die mit dem Siegel verbundenen Produkte der heimischen Landwirtschaft sind hochwertigst erzeugt. „Wir sichern damit die regionale Herkunft unserer Lebensmittel. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Zukunftsperspektiven der Schweinehalter gelegt werden.“.

Insgesamt wird der ländliche Raum mit 9,3 Millionen Euro unterstützt. Satte 19,8 Millionen Euro gehen in den Wissenschaftsbereich. Das sind etwa ein Drittel der gesamten Fraktionsinitiativen. MdL Hofmann: „Damit fördern die Regierungsfraktionen die bayerische Spitzenforschung. Wir stellen 7,2 Millionen Euro für spezielle Forschungsprojekte bereit, unter anderem den Einsatz von Wasserstoff für energieintensive Unternehmen. Der von Corona so stark gebeutelte Kunst- und Kulturbereich wird mit 12,3 Millionen Euro unterstützt.

 „Mit unseren Schwerpunktsetzung auf die Bereiche Wissenschaft/Forschung, Kunst und Kultur sowie den ländlichen Raum geben wir für 2022 die Richtung vor und setzen ganz bewusst auf Zukunftsthemen, die die Grundlage für Bayerns wirtschaftlichen Erfolg in der Zukunft sichern werden“, stellt Hofmann abschließend fest.

Bild von einer gelungenen Dorferneuerungsmaßnahme in Pautzfeld, Landkreis Forchheim

 

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