München/Neunkirchen am Brand. „Ich bin sehr unzufrieden über den Stand der Dinge. Bei allem Verständnis dafür, dass weit über 1000 Einwendungen zur Trasse beim Straßenbauamt Bamberg eingegangen sind, muss eine Abarbeitung deutlich zügiger erfolgen. Dem Markt Neunkirchen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ist eine weitere Hängepartie nicht mehr zuzumuten.“, so Landtagsabgeordneter Michael Hofmann über den derzeitigen Zwischenstand zur Planung der Ortsumfahrung von Neunkirchen am Brand. Aus einem Spitzengespräch, zu dem Hofmann eingeladen hat und an dem Christian Bernreiter als zuständiger Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Martin Walz als 1. Bürgermeister des Markts Neunkirchen sowie weitere Vertreter des Verkehrsministeriums teilnahmen, sollte nun ein verbindlicher Zeitrahmen für die nächsten Schritte hervorgehen. Ausdrücklich lobte Hofmann das persönliche Engagement von Staatsminister Bernreiter in dem Gespräch, der für das Straßenbauamt Bamberg weiteres Personal ankündigte. Hofmann erreichte dabei die Zusage des Ministers, dass eine Kraft zukünftig vorrangig für die Planungen der Ortsumfahrung Neunkirchen zur Verfügung stehen wird.

1. Bürgermeister Martin Walz wies zuvor darauf hin, dass die Verkehrsbelastung im Ortskern von Neunkirchen am Brand bereits seit Jahrzehnten diskutiert werde. „Die derzeitige Staatsstraße 2243 besteht nur auf dem Papier. Sie ist in ihrer Lage und Streckenführung nicht geeignet, die Funktion einer Staatsstraße auszufüllen. Der Missstand muss so bald wie möglich beendet werden.“, mahnte Martin Walz an. Derzeit führe der Ausweichverkehr durch Neunkirchen auf Straßen, die dafür nicht geeignet und nicht vorgesehen sind. Die Anwohner hätten diese Belastung satt. In kleinen Nebenstraßen komme es ständig zu Verkehrsstauungen wegen fehlgeleiteter Lkws. Beschädigungen an Bauwerken, wie im vergangenen Jahr am Forchheimer Tor, aber nicht nur dort, seien die Folge. Auch zu Gefährdungen von Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern komme es immer wieder.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs wurde deutlich, dass die Verkehrsexperten des Ministeriums deutliche Zweifel an Umsetzbarkeit und Durchführbarkeit der bestehenden Planung haben. Seit Fertigstellung der Trassenplanung habe es in den Vorschriften und in der Rechtsprechung Entwicklungen gegeben, die nicht ignoriert werden könnten, so der Tenor der Planungsexperten. Insbesondere das Thema Flächenumnutzung und Versiegelung sei verstärkt in den Blick zu nehmen. Die hohe Zahl an Einwendungen habe ihr übriges getan. Das Ministerium plädiere daher für eine Überplanung der Trasse.

Bürgermeister Walz und Abgeordneter Hofmann hinterfragten die Vorgehensweise der Straßenplaner. Die Planungen dürften nicht auf null gestellt werden, formulierte Walz die Sorge, dass alles von vorne begänne. Hofmann sah insbesondere einen erheblichen Zeitverzug, wenn Ergebnis der Bürgerbeteiligung wieder eine hohe Zahl an Einwendungen wäre. Die Straßenplaner gaben sich Mühe, die Bedenken zu entkräften. Die bisherigen Planungen könnten in großen Teilen weiterverwendet werden. Zudem habe das Straßenbauamt inzwischen eine Software angeschafft, die auch in Einzelprojekten einer Vielzahl an Einwendungen Herr werde. Die Einwendungen könnten im Rahmen der Überplanung von Beginn an ins System eingespeist werden, was zu erheblichen Arbeitserleichterungen führen werde. Zudem würden zur Entlastung des Bauamts zudem Arbeiten extern vergeben.

„Das ist alles nicht optimal“, stellte Hofmann klar seine Unzufriedenheit auch am Ende der Besprechung fest. Er sehe aber das deutliche Bemühen des Bauamts und des Ministeriums, die Lösung zügig anzugehen. Ein Grund hierfür sei sicherlich auch, dass seit der Kommunalwahl 2020 mit Bürgermeister Walz deutlich mehr Aktivität seitens der Gemeinde vorhanden sei. „Ich erwarte, dass in Zukunft volle Kraft auf Fortgang und Abschluss des Verfahrens gesetzt wird und Verzögerungen vermieden werden. Die Personalverstärkung muss das gewährleisten. Ich baue dabei auch auf die persönliche Zusage unseres Staatsministers. Er hat hier klare Prioritäten aufgezeigt, wofür ich ihm sehr dankbar bin.“. Gleichzeitig müsse zeitnah eine Information an den Markt Neunkirchen am Brand im Rahmen einer Gemeinderatssitzung ergehen.