Landkreis Forchheim       Der Markt Neunkirchen hat wegen der Corona-Pandemie den höchsten Gewerbesteuer-Rückgang aller Landkreiskommunen zu verzeichnen. „Aus dem Konjunkturpaket des Bundes und unserem Bayerischen Sonderfonds bekommt Neunkirchen fast 900.000 Euro als Ausgleich“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags mit. „Auch alle anderen Landkreiskommunen bekommen ihre diesjährigen Gewerbesteuerausfälle zu 100% ausgeglichen, so wie wir es versprochen haben. Das Geld ist bereits angewiesen und wird sofort ausbezahlt“, so Hofmann. Insgesamt fließen weit über vier Millionen in die Kassen der Landkreiskommunen. Neben Neunkirchen bekommt die Gemeinde Obertrubach mit über 420.000 Euro und die Stadt Gräfenberg mit über 330.000 Euro die höchsten staatlichen Hilfen. 

"Die Gewerbesteuer ist zusammen mit der Einkommensteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden. Sie sind teilweise massiv eingebrochen. Mit dem Ausgleich erhalten wir die Handlungsfähigkeit unserer Gemeinden, Märkte und Städte auch in schwierigen Zeiten. Wir können ihnen damit Planungssicherheit im Hinblick auf die anstehenden Investitionen garantieren. Wir sind eine Schicksalsgemeinschaft. Es ist uns wichtig, dass Investitionen auf kommunaler Ebene zum Wohl der Menschen vor Ort weitergeführt werden können“, erklärt MdL Michael Hofmann.

Zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen hat der Freistaat das Konjunkturpaket des Bundes auf über vier Milliarden Euro verdoppelt. Die bayerischen Gemeinden erhalten insgesamt 2,398 Milliarden Euro. „Der Anteil des Freistaats beträgt 1,346 Milliarden Euro und wird aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie finanziert“, erklärt Hofmann. Für den pauschalen Ausgleich wird für jede Gemeinde das erwartete Gewerbesteueraufkommen 2020 mit dem durchschnittlichen Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen und aus Gleichbehandlungsgründen um eine fiktive Gewerbesteuerumlage bereinigt. MdL Hofmann: „Die ermittelten Gewerbesteuerausfälle fallen mit rund 2,18 Milliarden Euro geringer aus als erwartet. Wir reichen die zugesagten 2,4 Milliarden Euro trotzdem vollständig an unsere Kommunen weiter, 220  Millionen  Euro kommen quasi als ‚Nachschlag‘ auf die Schlüsselzuweisungen 2020. Davon profitieren eher die finanzschwachen Gemeinden.“