Die Südumgehung Forchheim (Ostspange) und die Ortsumfahrung von Ebermannstadt waren – wie bereits angekündigt - Thema in der Sitzung des Bayerischen Kabinetts. CSU-Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann hatte als Fürsprecher Bau- und Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml für die Maßnahmen gewinnen können. Das erfreuliche Ergebnis: zu beiden Projekten wird im bereits laufenden Konsultationsverfahren eine positive Stellungnahme des Freistaates an die Bundesregierung für eine günstigere Bewertung erfolgen. Hofmann weist ausdrücklich darauf hin, dass die fünf vom Kabinett mit höchster Priorität festgelegten Straßenbauprojekte keine Konkurrenz und nicht im Widerspruch zu seiner Initiative sind. Diese seien im Gegensatz zu den Landkreis-Vorhaben alle von grenzüberschreitendem Interesse und als Transitstrecken angesehen.
Darüber hinaus erläuterte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gestern in der CSU-Landtagsfraktion das derzeit laufende Bürgerbeteiligungsverfahren. Dies sei ausdrücklich nicht als Volksabstimmung misszuverstehen. Es bewirke gar nichts, wenn sich hunderte mit den gleichen Argumenten zu Wort meldeten. Nicht Postkarten seien entscheidend, sondern die eingebrachten Argumente.
Die Gelegenheit nutzte Hofmann, beim Bundesverkehrsminister Dobrindt für MdL Michael Hofmann, noch einmal persönlich nachzuhaken. "Insbesondere wegen des hohen Verkehrsaufkommens will sich der Verkehrsminister auf meine Initiative die Einstufung der B470-Ostspange noch einmal genau ansehen. Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen", gibt sich der Abgeordnete kämpferisch. Hofmann fordert für den östlichen Teil der Forchheimer B470-Südumgehung eine Aufstufung in die Kategorie "vordringlicher Bedarf mit Engpassbeseitigung" und damit eine zeitnahe Realisierung bis 2030. Sein Argument: ein Teil der früher als Gesamtmaßnahme "B470-Ortsumfahrung Forchheim" betrachteten Strecke wurde bereits als West-Umfahrung verwirklicht. Die weitere bauliche Vervollständigung würde die beiden Nadelöhre Ortsdurchfahrt Forchheim und Ortsdurchfahrt Gosberg beseitigen. Angesichts einer Entlastung für Forchheim von 4.000 Fahrzeugen und für Gosberg von über 10.0000 Kraftfahrzeugen sei eine Entlastung von 65% zu erreichen. Ein Verbleib in der Kategorie weiterer Bedarf mit Planungsrecht bringe keine signifikanten Vorteile, da bereits sechs Varianten durchgeprüft seien. Die konkrete Umsetzung sei im Übrigen weder in der einen noch in der anderen Kategorie endgültig festgelegt. Hier verspricht Hofmann den Kritikern intensive und sachliche Diskussionen mit Gestaltungsmöglichkeiten.
Die Ortsumfahrung Ebermannstadt wurde dagegen im Bundesverkehrswegeplan erst gar nicht berücksichtigt. Aus den Erörterungen zur Maßnahme gehe hervor, dass die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme nicht gegeben sei. Als Hintergrund dafür sieht Hofmann die angedachte Tunnellösung, die als Alternativlos betrachtet wurde.
Dies ist in den Augen des Abgeordneten nicht hinnehmbar. Bleibe es dabei, werde den Anwohnern in Ebermannstadt eine große Hoffnung genommen und eine Entlastung vom innerstädtischen Straßenverkehr auf Dauer zunichte gemacht. Die Verkehrssituation in Ebermannstadt sei aber so nicht hinnehmbar. Unstreitig sei die Tunnellösung für den überwiegenden Teil der betroffenen Bevölkerung eine Verbesserung. Daher sei nachvollziehbar, dass diese Streckenvariante vom Straßenbauamt favorisiert werde. Allerdings müsse geprüft werden, ob die tektonischen Gegebenheiten vor Ort überhaupt eine solche Tunnellösung zuließen.
"Nicht zu unterschätzen ist aber der in der Einschätzung des Referentenentwurfs gegebene Hinweis, dass bei einem anderen Verlauf des Projekts sämtliche Bewertungen, insbesondere gesamtwirtschaftliche und umweltfachliche neu vorgenommen werden müssen. Angesichts dessen halte ich es für verfehlt, allein die Tunnellösung als Maßstab für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung heranzuziehen", so Hofmann.
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