Landtagsfahrten

Ortsverbände kamen nach München

Der CSU-Ortsverband Reuth und die CSU-Ortsverbände aus Wolfsberg, Geschwand, Bärnfels und Obertrubach machten sich am 02. Dezember mit zwei Bussen auf den Weg in die Landeshauptstadt und besuchten mich an meinem Arbeitsplatz. Da an diesem Tag keine Plenarsitzung stattfand, konnten wir direkt im Sitzungssaal des Bayerischen Landtags über aktuelle politische Themen diskutieren. Der Ausbau der Ostspange, die Anstellungssituation der Lehrerinnen und Lehrer, das Gymnasium mit der Pilotphase „Mittelstufe Plus“, aber auch die PKW-Maut interessierten meine Besucher besonders. Intensiv haben wir uns über den Ausbau der B 470-Ortsumfahrung unterhalten. Deren Verlauf steht auch nach Aufnahme in den „vordinglichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans nicht abschließend fest. Dazu wird es mit den Behörden noch Gespräche geben. Die mit Absicht gestreuten Horrorszenarien von einer „vierspurigen Monstertrasse“ sind reine Panikmache. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir eine gute Lösung finden werden, die den Menschen in der Fränkischen Schweiz eine vernünftige Anbindung hin zu ihrem Arbeitsplatz ermöglicht. Dabei werden auch die Umwelt- und Naturschutzbelange berücksichtigt. 

Vielfalt an Themen

 Eine bunt gemischte Gruppe mit Teilnehmern aus dem ganzen Landkreis kam am 17. Oktober auf meine Einladung hin zu einer Visite ins Maximilianeum. Da kein Sitzungstag war, konnten wir uns ungestört im Plenarsaal des Bayerischen Landtags miteinander unterhalten und mehrere Themen diskutieren. Im besonderen Fokus stand die bayerische Bildungspolitik, speziell interessierte hier der Dialogprozess zur Mittelstufe Plus im Gymnasium. Ein weiterer ausführlicher Diskussionspunkt war die Realisierung der Südumgehung. Ich konnte die Besucher über den aktuellen Stand informieren. Wir stehen kurz davor, dass die Aufnahme des Projektes in den Bundesverkehrswegeplan erreicht wird und dann die konkreten Planungen in Absprache mit allen Beteiligten erfolgen müssen. In dem konstruktiven Austausch wurden verschiedene Lösungsmöglichkeiten von Teilnehmern angesprochen. 

Zwei Besuchergruppen zur Wiesn-Zeit

Während des Oktoberfestes sind die Besucherfahrten in den Bayerischen Landtag besonders beliebt. Erst der Einblick in den politischen Ablauf im Landtag und anschließend ein gemütlicher Festbesuch – für viele ein schöner Ausflugstag. Am 23. September 2016 durfte ich gleich zwei Besuchergruppen in München begrüßen: eine Gruppe des CSU-Ortsverbandes Heroldsbach und eine Gruppe vom TSV Germania Kirchehrenbach. Den Mitgliedern des Sportvereins hatte ich den Ausflug in den Landtag wegen ihres großen Engagements um ihren Verein geschenkt. Sie sind Ende letzten Jahres als erster Sportverein im Landkreis mit der "Goldenen Raute mit Ähre" ausgezeichnet worden.

Im Plenarsaal nutzten die beiden Reisegruppen die Möglichkeit, mit mir gemeinsam aktuelle politische Themen zu diskutieren – für mich immer ein ganz besonderer Moment des persönlichen Austauschs. In der Diskussionsrunde kamen neben allgemeinen Fragen zu meiner täglichen Arbeit auch Sachthemen wie der Staatshaushalt, die Flüchtlingspolitik und der Länderfinanzausgleich aber auch spezifische Fragen zur Straßenausbaubeitragssatzung zur Sprache.

Diskussion mit Landfrauen

 Als die Forchheimer Landfrauengruppe des Bayerischen Bauernverbandes kurz vor Weihnachten ihre Informationsfahrt nach München machte, war es richtig still und ruhig im Maximilianeum. Nach der letzten Sitzungswoche des Jahres 2015 hatten viele meiner Kollegen bereits die Koffer gepackt und waren in ihre Stimmkreise und zu ihren Familien abgereist. Im eigens für uns reservierten Plenarsaal nahmen die Ortsbäuerinnen und Kreisbäuerin Rosi Kraus auf den Stühlen der Abgeordneten Platz. Es entwickelte sich eine rege und sachliche Diskussion über aktuelle politische Themen. Auch die Forderungen nach einem Unterrichtsfach „Alltags- und Lebensökonomie“ und der Streichung des Bibers von der „Roten Liste der gefährdeten Tierarten“ kamen seitens der Landfrauen zur Sprache. „Ein interessanter und aufschlussreicher Besuch bei unserem Stimmkreisabgeordneten“, resümierte Rosi Kraus. Im Anschluss an ihrem Landtagsbesuch machten die Landfrauen vor der Heimreise noch einen Abstecher zum bekannten Münchner Christkindlmarkt. 

Oktoberfest und Politik

 Schon am frühen Morgen des 02. Oktober machten sich zwei Reisebusse aus Forchheim und Kirchehrenbach auf, um den Bayerischen Landtag zu besichtigen. An der Freitreppe im Erdgeschoss in der Friedrich-Bürklein-Halle konnte ich die Gäste im Maximilianeum willkommen heißen. Nach einem Informationsfilm ging es direkt in den Plenarsaal, den ich für einen Austausch mit Besuchergruppe reservieren ließ. Es wurden aktuelle Themen wie Asyl- und Bildungspolitik angesprochen. Einige wollten auch wissen, wie denn so ein Tagesablauf eines Abgeordneten eigentlich aussieht. Es war sehr interessant, mit den Buckenhofener Kerwasburschen, der JU Forchheim und der Besuchergruppe der CSU Kirchehrenbach im Plenum zu diskutieren. Nach einem Mittagessen im Landtag ging eine Gruppe zum Oktoberfest, die andere verbrachte einen schönen Nachmittag in der Landeshauptstadt. Auch das gehört natürlich zu einem Besuch in München dazu. 

So viele Franken sind selten im Landtag

Über 100 Gäste aus meinem Stimmkreis durfte ich im April im Maximilianeum willkommen heißen. Sie waren auf meine Einladung hin mit zwei Bussen angereist. Von „Maigisch“ waren der CSU- Ortsverband und der Gesangverein angereist, aus Forchheim der Ortsverband der Bayerischen Finanzgewerkschaft und ehrenamtliche Feuerwehrkräfte aus dem Landkreis. Damit hatten wir für eine Stunde den Plenarsaal fest in fränkischer Hand. Die Diskussion im Plenum empfand ich als sehr angenehm. So stelle ich mir Politik von und für die Bürgerinnen und Bürger vor, wenn sich möglichst viele mit einbringen. Leider hatte die Landtagsfotografin nicht ihren besten Tag erwischt und wir haben nur diesen einen Teil der Besuchergruppe aus Weingarts als einigermaßen verwendbares Foto. 

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