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MdL Michael Hofmann: „Bayern steht zu seinen Kommunen – Rund 720.000 Euro Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer der Kommunen im Landkreis Forchheim für 2021“

Aufgrund der Corona-Pandemie hatten viele Kommunen erhebliche Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen. „Um die Kommunalfinanzen zu stabilisieren, gleicht der Freistaat etwa die Hälfte der Mindereinnahmen aus. Dazu haben wir einen Sonderfonds eingerichtet“, berichtet Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags ist. „Die endgültige Festsetzung der Finanzzuweisungen für die Städte und Gemeinden im Landkreis Forchheim für 2021 beträgt rund 720.000 Euro“, so Hofmann. „Damit fließen rund 200.000 Euro mehr an Hilfen des Freistaates gegenüber der ersten Hochrechnung und den Abschlagszahlungen vom Dezember 2021 in unseren Landkreis. 

Stellungnahme MdL Michel Hofmann zur Pressemitteilung der Grünen Matthias Striebich, Christian Kiehr und MdB Lisa Badum bezüglich der Wiesenttalbahn

Die Antwort des Staatsministers Christian Bernreiter kann niemanden überraschen. Es ist die gleiche Auffassung und Haltung des Staatsministeriums für Wohnen, Bauen und Verkehr auf der Grundlage von Beschlüssen, über die in den vergangenen Jahren immer wieder auf Nachfrage Auskunft gegeben wurde. Sowohl Landrat Hermann Ulm wie auch ich haben bereits ähnliche Informationen und Auskünfte erhalten. In der derzeitigen Phase muss das niemanden wundern. Es ist auch kein Rückschlag und erst recht kein Anlass zu Kritik. Wir befinden uns mitten in der Diskussion und nicht an deren Ende. Ich kann dies deshalb sagen, weil ich mit Staatsminister Bernreiter seit seiner Berufung bereits zwei Mal gesprochen habe. Es werden auch weitere Gespräche folgen.

Haushaltsberatungen 2022 beginnen

60 Millionen zusätzlich für besondere Akzente und Projekte

Der Haushalt 2022 für den Freistaat Bayern nimmt konkrete Formen an. „Jetzt beginnen die Beratungen der insgesamt 16 Einzelpläne im Haushaltsausschuss. Wir legen fest, wieviel Geld den einzelnen Ministerien für die Bewältigung der festgesetzten Aufgaben zur Verfügung steht. Als Mitglied des Haushaltsausschusses ist es für mich die heißeste Zeit des Jahres, weil natürlich jedes Ressort möglichst viel herausholen will“, so MdL Michael Hofmann. Er ist seit 2018 für die CSU-Fraktion Mitglied des Haushaltsausschusses.

Endspurt beim Beantragen der Fördermittel zur „Radoffensive Bayern“

Das Bewerbungsfenster für höhere Zuschüsse beim kommunalen Radwegebau geht noch bis zum 28. Februar. „Kommunen können sich digital mit ihren Projektideen über die Internetseite www.radoffensive.bayern.de bewerben“, teilt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann mit. „Diese von Ministerpräsident Markus Söder bereits im Sommer vergangenen Jahres angekündigte Radoffensive bringt neue Fördermaßnahmen für den Bau kommunale Radwege“ so Hofmann.  

Abgeordneter Michael Hofmann: „Bayern steht zu seinen Kommunen“

Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 512.894 Euro

Wie bereits angekündigt erhalten die Gemeinden vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer einen finanziellen Ausgleich. „Insgesamt bekommen 13 Kommunen im Landkreis über eine halbe Million Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Die höchste Ausgleichszahlung erhält die Marktgemeinde Neunkirchen mit 212.176 Euro, Langensendelbach bekommt 67.865 Euro, Ebermannstadt 58.016 Euro und Heroldsbach 42.261 Euro als Kompensation. Weitere Empfänger der Ausgleiszahlungen sind der Markt Igensdorf (27.764 Euro), Poxdorf (26.517 Euro), Effeltrich (22.059 Euro), Wiesenttal (16.804 Euro), Egloffstein ((12.742 Euro), Hiltpoltstein (8.741 Euro), Gräfenberg (7.875 Euro), Dormitz (5.365 Euro) und Kunreuth (4.709 Euro).

Über 40 Millionen für Gemeinden, Städte und den Landkreis

Die Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern bleiben weiterhin auf einem konstanten Rekordniveau. „In der größten Krise bleiben wir verlässlicher Partner unserer Kommunen und fangen die finanziellen Folgen der Pandemie weitestgehend auf“, erläutert Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der für die CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss ist. Insgesamt fließen über 40 Millionen an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim.

Förderungen der Bayerischen Landesstiftung

487.300 Euro an Zuschüssen fließen nach Ebermannstadt und Forchheim

Ebermannstadt/Forchheim     Der Stiftungsrat der Bayerischen Landestiftung unterstützt mit fast einer halben Million Euro Sanierungen an bedeutenden Bauwerken im Landkreis Forchheim. „400.000 Euro wurden für die Generalsanierung des Jugendhauses Burg Feuerstein bei Ebermannstadt bewilligt, insgesamt 63.700 Euro bekommt die Stadt Forchheim für die Dachstuhlsanierungsarbeiten am „Streits- und Frechshaus“ sowie des „Schusterhaus“ am Rathaus. Für die Sanierung eines Baudenkmals in Privatbesitz im Krottental in Forchheim gibt es 23.600 Euro an Zuschuss. „Das Anwesen ist ebenfalls ortsbildprägend und von regionaler Bedeutung. Ich halte es für immens wichtig, solche wunderschönen Ensembles für unsere Nachfahren zu erhalten“, so MdL Michael Hofmann.

Erklärung des CSU-Landtagsabgeordneten Michael Hofmann zur Petition „Wiesenttalbahn – attraktiv und im 30-Minuten-Takt“

Derzeit läuft eine Unterschriftenaktion für eine Petition aus dem Landkreis Forchheim an den Bayerischen Landtag. Sie wird vom Stimmkreisabgeordneten Michael Hofmann unterstützt. Als Kreisvorsitzender der CSU ruft er jetzt neben allen Landkreisbürgerinnen und Landkreisbürgern explizit alle Mitglieder der CSU im Landkreis Forchheim sowie all ihre Unterstützerinnen und Unterstützer dazu auf, sich an der Unterzeichnung der Petition „attraktive Wiesenttalbahn im 30-Minuten-Takt“ zu beteiligen.

800.000 Euro an Sonderhilfen fließen in den Landkreis Forchheim

Bayerns Finanz- und Heimatmister Albert Füracker gab die Zahlen der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für dieses Jahr bekannt. „In unseren Landkreis fließen insgesamt 800.000 Euro, die Marktgemeinde Gößweinstein erhält 600.000 Euro und der Landkreis Forchheim selbst bekommt 200.000 Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Als Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags ist es ihm ein wichtiges Anliegen, dass diese Mittel als starkes Zeichen der Solidarität weiterhin gewährt werden. „Diese Sonderhilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte. In besonderen Maße hat davon beispielsweise bei uns die Marktgemeinde Gößweinstein mit Finanzzuweisungen in Höhe von 4,6 Millionen Euro allein den letzten fünf Jahren davon profitieren können. Das Geld konnte neben der Schuldentilgung auch für wichtige Investitionen verwendet werden, die sonst nicht möglich gewesen wären“, erklärt Hofmann. Mit dem Instrument der Sonderhilfen greift der Freistaat betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen effektiv unter die Arme und schafft damit wichtige Handlungsspielräume. „Ich nenne es Hilfe zur Selbsthilfe“, so der Landtagsabgeordnet. „Ich freue mich sehr, dass sich unsere Landkreiskommunen in den letzten Jahren - und gerade auch jetzt trotz der so schwierigen Corona-Zeit - so gut entwickelt haben, dass wir kaum mehr auf zusätzliche staatliche Hilfen angewiesen sind. Wir müssen alles daran setzen und dürfen nicht nachlassen, diese Entwicklung bei uns in der Region weiter auszubauen.

Erneut doppelte Finanzspritze für Sport- und Schützenvereine

Die Haushaltsmittel des Freistaates für die Vereinspauschale sind im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise von 20 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro verdoppelt worden. „Die Verdoppelung behalten wir auch in diesem Jahr bei. Jeder Verein, der die Vereinspauschale beantragt hat, bekommt auch heuer automatisch das Doppelte“, informiert der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann. „Die erneute Erhöhung geht auf besondere Initiative der CSU-Fraktion zurück“, so Hofmann, der dies im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags unterstützt hatte. Innenminister Joachim Herrmann, der auch für den Sport zuständig ist, war starker Fürsprecher, die bayernweite Verdoppelung beizubehalten.   

Riesensumme für die Entwicklung der Forchheimer Innenstadt

Für den Stadtkern von Forchheim gibt es eine weitere Förderung. „1.886.000 Euro werden aus dem speziellen Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ für den Erhalt und der Entwicklung der Innenstadt zur Verfügung gestellt“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit.
Diese Riesensumme kommt noch einmal zu den bisher aus den beiden anderen Städtebauförderungsprogrammen „Innenstädte beleben“ in Höhe von über einer Million Euro und dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm mit 700.000 Euro dazu. „Damit hat Forchheim in diesem Jahr mit über 3,5 Millionen an Zuschüssen der Städtebauförderung für den Stadtkern gewaltig profitiert. Es zeigt mir, dass unsere Programme richtig aufgestellt sind. Jeder Euro an Fördergelder, der in unsere Region wandert, freut mich natürlich immer besonders“, so MdL Hofmann.  

Zentrales Ziel des speziellen Programms „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“ ist es, Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskernen, die durch Funktionsverluste, Gebäudeleerstände und abnehmende Nutzungsintensitäten bedroht sind, zu helfen.

Über 1,6 Millionen aus Mitteln der Städtebauförderung für den Landkreis Forchheim

Zuzüglich zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“, bei dem rund 1,7 Millionen Euro zur Belebung der Innenstädte als Reaktion auf die Probleme der Corona-Pandemie in den Landkreis Forchheim flossen, fördert das Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr vier Maßnahmen mit über 1,6 Millionen Euro im Rahmen der diesjährigen Städtebauförderung.

„Ein ganz besonderer Fokus der Verteilung der Mittel liegt auf der Innenentwicklung unserer Städte und Dörfer. Denn je mehr Flächen wir durch die finanzielle Anreize des Freistaates schonen können, umso mehr leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer Ressourcen und zum Umwelt- und Klimaschutz“, erklärt der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann.

Sondermittel zur Belebung der Innenstädte und Ortskerne

Landkreis Forchheim           Die Zuteilung der Mittel aus dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr steht fest. „Der Sonderfonds ist ein erster Schritt, den Folgen der Pandemie in den Städten und unseren Ortskernen aktiv entgegen zu wirken. In den Landkreis Forchheim fließen fast 1,7 Millionen Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Die Belebung des Stadtkerns von Forchheim wird mit 1.016.000 Euro bezuschusst, für den Stadtkern von Ebermannstadt gibt es 288.000 Euro, die Marktgemeinde Gößweinstein erhält zur Vitalisierung des Ortskernes 200.000 Euro und für die Altstadt von Gräfenberg gibt es 176.000 Euro.  

Freistaat unterstützt mit rund 7,5 Millionen Euro Bauprojekte für Schulen und Kitas im Landkreis

Die Stadt Forchheim und die Gemeinde Hallerndorf dürfen sich besonders freuen: Sie bekommen 1,5 bzw. eine Million an Fördergelder aus dem kommunalen Finanzausgleich. „Insgesamt sind es 7,53 Millionen Euro, die für 22 Bauprojekte für Schulen und Kitas in den Landkreis Forchheim fließen. Wir profitieren in besonderem Maße“, stellt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann heraus. Er ist Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags und hat sich dafür eingesetzt, dass der Haushaltsansatz für die Förderung der kommunalen Hochbaumaßnahmen in diesem Jahr um 50 Millionen Euro auf ein Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht wurde. „Die Investitionen in die Infrastruktur für unsere Kinder und Jugendlichen ist jetzt schließlich wichtiger als je zuvor“, so Hofmann. „Dass wir im Landkreis direkt von der Erhöhung des Haushaltsansatzes profitieren und heuer 950.000 Euro mehr als im letzten Jahr für die Verwirklichung von zukunftsweisenden Bauprojekten bekommen, ist natürlich höchst erfreulich. Es zeigt, wie sich unsere Politik in München direkt auf die Kommunen auswirkt. 16 unserer 29 Landkreiskommunen bekommen in diesem Jahr hohe Fördersummen für ihre Bauprojekte“, erklärt MdL Hofmann.

Millionenförderung für Eggolsheimer Kegelverein

Der Ersatzneubau einer Bundeskegelbahn für den SKC 67 Eggolsheim ist unter die Top 10 der förderfähigen Projekte des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten in Bayern gekommen. „Für den Bau wurden der Marktgemeinde Eggolsheim 1,17 Millionen Euro an Fördermittel zugesagt“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, MdL. Diese Summe wurde ihm jetzt von Bauministerin Kerstin Schreyer bestätigt. Insgesamt stehen bayernweit für 25 geförderte Projekte rund 19 Millionen an Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. „Weit über eine Million an bereit gestellten Mitteln für das rund 1,3 Millionen-Euro teure Kegelbahn-Projekt, das im Zuge des Sportstättenbaus des Sportvereins DJK SC Eggolsheim verwirklicht werden soll, ist eine Riesensache“, freut sich Hofmann.

Tank- und Rastanlage Marktgemeinde Eggolsheim

Diskussion wird schon seit 13 Jahren geführt - Grüne entdecken erst jetzt das Thema für sich

Den Protest der Grünen gegen die Rastanlage entlang der A73 hält Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann für eine „perfekt inszenierte Aktion, rechtzeitig zur Bundestagswahl“. Die Diskussion um die Anlage werde aber schon seit 2008 geführt. „Nach 13 Jahren das Thema für sich zu entdecken, ist kein nachhaltiges Arbeiten für den Umwelt- und Flächenschutz!“.

MdL Hofmann bedauert es, dass es damals zu seiner Initiative vor einigen Jahren keine parteiübergreifende Unterstützung gab. „Auch von den Grünen kam nichts!“, betont der Landtagsabgeordnete. „Und das, obwohl sich der Eggolsheimer Bürgermeister Claus Schwarzmann im Mai 2018 mit einem Schreiben ausdrücklich an alle örtlichen Bundes- und Landtagsabgeordneten mit der Bitte um Unterstützung gewandt hat. Da waren aber medienwirksame Bilder mit an Ketten gefesselte Bäume im Steigerwald scheinbar wichtiger“, findet der Stimmkreisabgeordnete deutliche Worte. 

Förderungen der Landesstiftung

Pfarrkirche in Kersbach erhält 25.500 Euro

Die Gesamtsanierung der katholischen Pfarrkirche St. Ottilie und St. Johannes der Täufer in Kersbach ist bald abgeschlossen. „Wir wollen bis Jahresmitte 2021 fertig sein, dann könnte am 18. Juli die Erstkommunion im frisch renovierten Gotteshaus die Erstkommunion stattfinden“, gibt Kirchenpfleger Thomas Müller als klares Ziel aus. Schon in wenigen Tagen wird das Gerüst entfernt, es folgen noch umfangreiche Arbeiten am Fundament. Sie sollen die Kirche statisch ertüchtigen. Für die ursprünglich mit 800.000 Euro veranschlagten Kosten der Sanierung hat die Bayerische Landesstiftung erhebliche Kosten als denkmalpflegerischen Mehraufwand anerkannt. Deswegen gibt es einen Zuschuss von 25.500 Euro“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Hofmann freut sich, dass dem Baudenkmal in Kersbach überregionale Bedeutung beigemessen wurde, „schließlich ist es im Ort das älteste Gebäude. Es prägt das Ortsbild und ist gleichzeitig ein Stück Kersbacher Identität“ so Hofmann. 

Benachteiligte Brauereigaststätten erhalten Corona-Hilfen

Nach vier Monaten harter Arbeit freut sich der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann über den Erfolg: „Der Bund gibt grünes Licht: unsere Brauereigaststätten sind für die Corona-Hilfen nun doch antragsberechtigt. Für die November- und Dezemberhilfen gilt jetzt, dass der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens – wie etwa der Brauerei - zu sehen ist.“

Gipfeltreffen für die Brauereigaststätten mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier – Hilfe rückt in greifbare Nähe!

Ein Gipfeltreffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rückt weitere Hilfen für die Brauereigaststätten in greifbare Nähe. „Wir haben es geschafft, die Situation unserer Brauereigaststätten im Detail direkt an der Spitze des Ministeriums anzubringen“, freut sich der Forchheimer Landtagsabgeordnete Michael Hofmann. „Diese Aktion ist nicht alltäglich, gerade in der jetzigen Zeit, wo sich in den Ministerien ein Krisengespräch an das nächste reiht. Dass wir zwei Unternehmer aus der Praxis in das Gespräch einbinden konnten, freut mich besonders!“.

Hilfen für Brauereigaststätten

Herausrechnen von Fassbierumsatz ist kein Durchbruch

Der Forchheimer CSU-Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann ist enttäuscht von der Haltung des Bayerischen Wirtschaftsministers Aiwanger. Der von ihm verkündete Durchbruch bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für die Brauereigaststätten stellt sich für den Abgeordneten ganz anders dar: „Das Bundeswirtschaftsministerium hat lediglich die Antworten in den FAQ angepasst. Das ist im Grunde nur eine Klarstellung. Der Anteil der Brauereigaststätten, die dadurch mehr erwarten können, ist marginal.“