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Erneut doppelte Finanzspritze für Sport- und Schützenvereine

Die Haushaltsmittel des Freistaates für die Vereinspauschale sind im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise von 20 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro verdoppelt worden. „Die Verdoppelung behalten wir auch in diesem Jahr bei. Jeder Verein, der die Vereinspauschale beantragt hat, bekommt auch heuer automatisch das Doppelte“, informiert der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann. „Die erneute Erhöhung geht auf besondere Initiative der CSU-Fraktion zurück“, so Hofmann, der dies im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags unterstützt hatte. Innenminister Joachim Herrmann, der auch für den Sport zuständig ist, war starker Fürsprecher, die bayernweite Verdoppelung beizubehalten.   

Riesensumme für die Entwicklung der Forchheimer Innenstadt

 

Für den Stadtkern von Forchheim gibt es eine weitere Förderung. „1.886.000 Euro werden aus dem speziellen Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren“ für den Erhalt und der Entwicklung der Innenstadt zur Verfügung gestellt“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit.
Diese Riesensumme kommt noch einmal zu den bisher aus den beiden anderen Städtebauförderungsprogrammen „Innenstädte beleben“ in Höhe von über einer Million Euro und dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm mit 700.000 Euro dazu. „Damit hat Forchheim in diesem Jahr mit über 3,5 Millionen an Zuschüssen der Städtebauförderung für den Stadtkern gewaltig profitiert. Es zeigt mir, dass unsere Programme richtig aufgestellt sind. Jeder Euro an Fördergelder, der in unsere Region wandert, freut mich natürlich immer besonders“, so MdL Hofmann.  

Zentrales Ziel des speziellen Programms „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“ ist es, Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskernen, die durch Funktionsverluste, Gebäudeleerstände und abnehmende Nutzungsintensitäten bedroht sind, zu helfen.

 

Über 1,6 Millionen aus Mitteln der Städtebauförderung für den Landkreis Forchheim

Zuzüglich zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“, bei dem rund 1,7 Millionen Euro zur Belebung der Innenstädte als Reaktion auf die Probleme der Corona-Pandemie in den Landkreis Forchheim flossen, fördert das Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr vier Maßnahmen mit über 1,6 Millionen Euro im Rahmen der diesjährigen Städtebauförderung.

„Ein ganz besonderer Fokus der Verteilung der Mittel liegt auf der Innenentwicklung unserer Städte und Dörfer. Denn je mehr Flächen wir durch die finanzielle Anreize des Freistaates schonen können, umso mehr leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer Ressourcen und zum Umwelt- und Klimaschutz“, erklärt der Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann.

Sondermittel zur Belebung der Innenstädte und Ortskerne

Landkreis Forchheim           Die Zuteilung der Mittel aus dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr steht fest. „Der Sonderfonds ist ein erster Schritt, den Folgen der Pandemie in den Städten und unseren Ortskernen aktiv entgegen zu wirken. In den Landkreis Forchheim fließen fast 1,7 Millionen Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Die Belebung des Stadtkerns von Forchheim wird mit 1.016.000 Euro bezuschusst, für den Stadtkern von Ebermannstadt gibt es 288.000 Euro, die Marktgemeinde Gößweinstein erhält zur Vitalisierung des Ortskernes 200.000 Euro und für die Altstadt von Gräfenberg gibt es 176.000 Euro.  

Freistaat unterstützt mit rund 7,5 Millionen Euro Bauprojekte für Schulen und Kitas im Landkreis

Die Stadt Forchheim und die Gemeinde Hallerndorf dürfen sich besonders freuen: Sie bekommen 1,5 bzw. eine Million an Fördergelder aus dem kommunalen Finanzausgleich. „Insgesamt sind es 7,53 Millionen Euro, die für 22 Bauprojekte für Schulen und Kitas in den Landkreis Forchheim fließen. Wir profitieren in besonderem Maße“, stellt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann heraus. Er ist Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags und hat sich dafür eingesetzt, dass der Haushaltsansatz für die Förderung der kommunalen Hochbaumaßnahmen in diesem Jahr um 50 Millionen Euro auf ein Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht wurde. „Die Investitionen in die Infrastruktur für unsere Kinder und Jugendlichen ist jetzt schließlich wichtiger als je zuvor“, so Hofmann. „Dass wir im Landkreis direkt von der Erhöhung des Haushaltsansatzes profitieren und heuer 950.000 Euro mehr als im letzten Jahr für die Verwirklichung von zukunftsweisenden Bauprojekten bekommen, ist natürlich höchst erfreulich. Es zeigt, wie sich unsere Politik in München direkt auf die Kommunen auswirkt. 16 unserer 29 Landkreiskommunen bekommen in diesem Jahr hohe Fördersummen für ihre Bauprojekte“, erklärt MdL Hofmann.

Millionenförderung für Eggolsheimer Kegelverein

Der Ersatzneubau einer Bundeskegelbahn für den SKC 67 Eggolsheim ist unter die Top 10 der förderfähigen Projekte des Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten in Bayern gekommen. „Für den Bau wurden der Marktgemeinde Eggolsheim 1,17 Millionen Euro an Fördermittel zugesagt“, informiert Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, MdL. Diese Summe wurde ihm jetzt von Bauministerin Kerstin Schreyer bestätigt. Insgesamt stehen bayernweit für 25 geförderte Projekte rund 19 Millionen an Bundes- und Landesmittel zur Verfügung. „Weit über eine Million an bereit gestellten Mitteln für das rund 1,3 Millionen-Euro teure Kegelbahn-Projekt, das im Zuge des Sportstättenbaus des Sportvereins DJK SC Eggolsheim verwirklicht werden soll, ist eine Riesensache“, freut sich Hofmann.

Tank- und Rastanlage Marktgemeinde Eggolsheim

Diskussion wird schon seit 13 Jahren geführt - Grüne entdecken erst jetzt das Thema für sich

Den Protest der Grünen gegen die Rastanlage entlang der A73 hält Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann für eine „perfekt inszenierte Aktion, rechtzeitig zur Bundestagswahl“. Die Diskussion um die Anlage werde aber schon seit 2008 geführt. „Nach 13 Jahren das Thema für sich zu entdecken, ist kein nachhaltiges Arbeiten für den Umwelt- und Flächenschutz!“.

MdL Hofmann bedauert es, dass es damals zu seiner Initiative vor einigen Jahren keine parteiübergreifende Unterstützung gab. „Auch von den Grünen kam nichts!“, betont der Landtagsabgeordnete. „Und das, obwohl sich der Eggolsheimer Bürgermeister Claus Schwarzmann im Mai 2018 mit einem Schreiben ausdrücklich an alle örtlichen Bundes- und Landtagsabgeordneten mit der Bitte um Unterstützung gewandt hat. Da waren aber medienwirksame Bilder mit an Ketten gefesselte Bäume im Steigerwald scheinbar wichtiger“, findet der Stimmkreisabgeordnete deutliche Worte. 

Förderungen der Landesstiftung

Pfarrkirche in Kersbach erhält 25.500 Euro

Die Gesamtsanierung der katholischen Pfarrkirche St. Ottilie und St. Johannes der Täufer in Kersbach ist bald abgeschlossen. „Wir wollen bis Jahresmitte 2021 fertig sein, dann könnte am 18. Juli die Erstkommunion im frisch renovierten Gotteshaus die Erstkommunion stattfinden“, gibt Kirchenpfleger Thomas Müller als klares Ziel aus. Schon in wenigen Tagen wird das Gerüst entfernt, es folgen noch umfangreiche Arbeiten am Fundament. Sie sollen die Kirche statisch ertüchtigen. Für die ursprünglich mit 800.000 Euro veranschlagten Kosten der Sanierung hat die Bayerische Landesstiftung erhebliche Kosten als denkmalpflegerischen Mehraufwand anerkannt. Deswegen gibt es einen Zuschuss von 25.500 Euro“, erklärt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. Hofmann freut sich, dass dem Baudenkmal in Kersbach überregionale Bedeutung beigemessen wurde, „schließlich ist es im Ort das älteste Gebäude. Es prägt das Ortsbild und ist gleichzeitig ein Stück Kersbacher Identität“ so Hofmann. 

Benachteiligte Brauereigaststätten erhalten Corona-Hilfen

Nach vier Monaten harter Arbeit freut sich der Forchheimer Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann über den Erfolg: „Der Bund gibt grünes Licht: unsere Brauereigaststätten sind für die Corona-Hilfen nun doch antragsberechtigt. Für die November- und Dezemberhilfen gilt jetzt, dass der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens – wie etwa der Brauerei - zu sehen ist.“

Gipfeltreffen für die Brauereigaststätten mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier – Hilfe rückt in greifbare Nähe!

Ein Gipfeltreffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rückt weitere Hilfen für die Brauereigaststätten in greifbare Nähe. „Wir haben es geschafft, die Situation unserer Brauereigaststätten im Detail direkt an der Spitze des Ministeriums anzubringen“, freut sich der Forchheimer Landtagsabgeordnete Michael Hofmann. „Diese Aktion ist nicht alltäglich, gerade in der jetzigen Zeit, wo sich in den Ministerien ein Krisengespräch an das nächste reiht. Dass wir zwei Unternehmer aus der Praxis in das Gespräch einbinden konnten, freut mich besonders!“.

Hilfen für Brauereigaststätten

Herausrechnen von Fassbierumsatz ist kein Durchbruch

Der Forchheimer CSU-Stimmkreisabgeordnete Michael Hofmann ist enttäuscht von der Haltung des Bayerischen Wirtschaftsministers Aiwanger. Der von ihm verkündete Durchbruch bei den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für die Brauereigaststätten stellt sich für den Abgeordneten ganz anders dar: „Das Bundeswirtschaftsministerium hat lediglich die Antworten in den FAQ angepasst. Das ist im Grunde nur eine Klarstellung. Der Anteil der Brauereigaststätten, die dadurch mehr erwarten können, ist marginal.“

Hilfen für Mischbetriebe - Facebook-Post zeigt Wirkung

Der Brauereigasthof „Elch Bräu“ in Thuisbrunn hatte vor drei Wochen einen Hilferuf in den sozialen Medien veröffentlicht. Weil sie als „Mischbetrieb“ gelten, fallen sie durch das Raster der dringend benötigten November- und Dezemberhilfen des Bundes. „Unser JU Kreisvorsitzender Philipp Ochs hat mich als Erster darauf aufmerksam gemacht, kurz darauf kamen weitere Hinweise.“, berichtet Landtagsabgeordneter Michael Hofmann, der dann kurz darauf noch am gleichen Abend mit der Inhaberfamilie telefonierte. Weitere Hilferufe von regionalen Brauereigaststätten folgten und auch von anderen Unternehmen, zum Beispiel Busunternehmen, die keinen Ausflugstourismus mehr bedienen konnten.

Schulbetrieb muss trotz Insolvenz fortgeführt werden

Eggolsheim       Besorgte Schüler und Eltern der der privaten Dr. Wiesent Schulen in Eggolsheim haben sich an Landtagsabgeordneten Michael Hofmann gewandt. Sie sind in großer Sorge, weil die Unternehmensgruppe, zu der die Privatschulen gehören, Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat. In Eggolsheim sind davon die Fachoberschule und die Berufsfachschule für Altenpflege betroffen.

Gewerbesteuerausfälle der Kommunen werden komplett kompensiert

Landkreis Forchheim       Der Markt Neunkirchen hat wegen der Corona-Pandemie den höchsten Gewerbesteuer-Rückgang aller Landkreiskommunen zu verzeichnen. „Aus dem Konjunkturpaket des Bundes und unserem Bayerischen Sonderfonds bekommt Neunkirchen fast 900.000 Euro als Ausgleich“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags mit. „Auch alle anderen Landkreiskommunen bekommen ihre diesjährigen Gewerbesteuerausfälle zu 100% ausgeglichen, so wie wir es versprochen haben. Das Geld ist bereits angewiesen und wird sofort ausbezahlt“, so Hofmann. Insgesamt fließen weit über vier Millionen in die Kassen der Landkreiskommunen. Neben Neunkirchen bekommt die Gemeinde Obertrubach mit über 420.000 Euro und die Stadt Gräfenberg mit über 330.000 Euro die höchsten staatlichen Hilfen. 

Landesstiftung unterstützt Kirchensanierung

Forchheim.       Die geplanten Kosten der Generalsanierung der katholischen Pfarrkirche Verklärung Christi in Forchheim in Höhe von 485.000 Euro sind auf 538.000 Euro gestiegen. „Die Bayerische Landesstiftung hat dem Antrag der Kirchenstiftung befürwortet und die bereits gewährte Förderung von 14.400 Euro auf 20.250 Euro erhöht“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Der Vorstand der Landesstiftung hat dem Baudenkmal eine überregionale Bedeutung beigemessen. „Es wurde beschlossen, 9% der Kosten des denkmalpflegerischen Mehraufwandes in Höhe von 225.000 Euro als Zuschuss auszuzahlen“, erläutert MdL Michael Hofmann.  

Schlüsselzuweisungen für Kommunen und den Landkreis 2021 stehen fest

Im nächsten Jahr fließen rund 36 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Forchheim. „An die Kommunen werden 18.824.344 Euro verteilt, der Landkreis selbst erhält 17.094.988 Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit, der Mitglied des Haushaltsausschusses des Bayerischen Landtags ist. „Der kommunale Finanzausgleich 2021 wird trotz massiv sinkender Steuereinnahmen insgesamt auf der Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro in Bayern fortgeführt. Damit erhalten wir die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen“, erklärt Hofmann. 11 unserer 29 Landkreiskommunen können von höheren Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr profitieren.

Über 2 Millionen Euro Förderung für den Ausbau der Heroldsbacher Ortsdurchfahrt

Heroldsbach.   Der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Heroldsbach durch den Landkreis Forchheim ist vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als förderfähig anerkannt worden. „Die Straßenbaumaßnahme an der Kreisstraße FO 13 dient der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, es werden 2.010.000 Euro als Festbetragsförderung bereitgestellt“, informiert Landtagsabgeordneter Michael Hofmann.

Trotz Corona: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bleiben auch 2021 stabil

In den Regierungsbezirk Oberfranken fließen über 54,5 Millionen an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Im Landkreis Forchheim gehen davon 1,9 Millionen Euro an den Markt Gößweinstein. „Damit bekommt die Marktgemeinde 600.000 Euro mehr an staatlicher Hilfe als letztes Jahr“, so Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann. 300.000 Euro bekommt der Landkreis Forchheim selbst. „Gerade jetzt in den schwierigen Krisenzeiten ist es besonders wichtig, unsere Kommunen kraftvoll zu unterstützen“ so Hofmann. 

Wohlmuthshüll ist „Ort der Demokratie“

Die kleine Ortschaft Wohlmuthshüll, zugehörig zur Stadt Ebermannstadt, wird nun bayernweit bekannt. „Sie wurde vom Präsidium des Bayerischen Landtags als einer für die Demokratiegeschichte entscheidenden Ort in Bayern gewürdigt“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Damit wird Wohlmuthshüll in der Reihe „Orte der Demokratie in Bayern“ mit aufgenommen.

Stellungnahme MdL Michael Hofmann zum FT-Artikel vom 12.10.2020: „Städtische Kita: Doch keine Teilnahme an Studie `Covid Kids Bavaria`“:

Zum Presseartikel:
www.infranken.de/lk/forchheim/staedtische-kita-doch-keine-teilnahme-an-studie-covid-kids-bavaria-art-5089997

„Wegschauen war noch nie eine Lösung“

Wissenschaft schafft Wissen. Davon bin ich überzeugt. Und Wissen brauchen wir unbedingt, um die Menschen wirksam und mit Augenmaß zu schützen. Es geht darum zu verstehen, wie sich das Virus ausbreitet und welche Maßnahmen effektiv sind und welche eine unnötige Belastung. Dass ausgerechnet Maßnahmenkritiker die Verweigerung einer solchen Studie begrüßen, lässt tief blicken.

Abgeordnetenbüro Michael Hofmann

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